Sitzung
39. Sitzung Rat 19
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
10.04.2019
Zeit
18:00-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
 
Ö 2
Wahl eines neuen Ortsvorstehers für Prummern

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 3
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 4
Um- und Neubesetzung von Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 5
Bewerbung um die Auszeichnung "Europaaktive Kommune"

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1528/2019
Ö 6
Genehmigung von außer- bzw. überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1519/2019
Ö 7
Bekanntgabe von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 1520/2019
Ö 8
Beschlussfassung über die Grundsätze der Ermächtigungsübertragung gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1517/2019
Ö 9
Vorlage der Ermächtigungsübertragungen ins Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 1518/2019
Ö 10
Eintrittsgelder für Vereine im Gelobad

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1492/2019
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer Einwohnerversammlung zur Vorstellung der Bearbeitungskonzeption für die Regenwasserbehandlungsanlage im Wohnbaugebiet "Am Tripser Wäldchen" sowie Benennung der teilnehmenden Ratsmitglieder

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1527/2019
Ö 12
74. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Immendorf, südwestlich und nordöstlich der Dürener Straße und nördlich der B 56, Erweiterung der Firma Pohlen
- Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens zur 74. Änderung des Flächennutzungsplans (Aufstellungsbeschluss)
- Verabschiedung des Vorentwurfs der Flächennutzungsplanänderung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1503/2019
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 116 der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Immendorf, südwestlich und nordöstlich der Dürener Straße und nördlich der B 56, Erweiterung der Firma Pohlen
- Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss)
- Verabschiedung des Vorentwurfs des Bebauungsplans zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und zur Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1505/2019
Ö 14
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 106 der Stadt Geilenkirchen (Erweiterung Gewerbegebiet Niederheid)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1486/2019
Ö 15
Antrag der CDU Fraktion: Ausdehnung der Betriebszeiten des Multibusses der WestVerkehr GmbH in Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1514/2019
Ö 16
Antrag der CDU-Fraktion zur Teilfinanzierung einer 0,5 Stelle für die Wohnberatung für ältere Mitbürger

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1474/2019
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion - Flächendeckende Verteilung einer Informationsbroschüre

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1513/2019
Ö 18
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 19
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 21.3
gesperrte Information
 
N 21.4
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
gesperrte Information
 
N 22.3
gesperrte Information
 
N 22.4
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information