SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 27.11.2019

Sitzung

37. Sitzung HFA 19

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

27.11.2019

Zeit

18:00-19:27 Uhr

Einladung HFA

HFA Einladung öffentliche 20191127

HFA Niederschrift öffentlich 20191127

Haushaltsrede 2020 - Bürgermeister Schmitz

Anlage zur Niederschrift der 37. HFA, 27.11.2019 - Anfrage CDU

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Förderung der Initiative "Erinnern - Geilenkirchen" Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1588/2019	Vorlage Beiblatt zur Vorlage 1588-2019 - Förderung der Initiative Erinnern-Geilenkirchen
Ö 3	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Prüfung einer Umstellung aller Strom-Lieferungen an städtischen Gebäuden auf Ökostrom Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1707/2019	Vorlage Antrag Fraktion BÜNDNIS90 DIE GRÜNEN Ökostrom
Ö 4	Beratung über den Verteilerschlüssel der Fraktionszuwendungen nach § 16 der Hauptsatzung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1745/2019	Vorlage Protokollauszug 32. Ratssitzung, TOP 6 - Fraktionszuwendungen
Ö 5	Interkommunale Zusammenarbeit zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1740/2019	Vorlage Beschlussvorlage des Kreises Heinsberg
Ö 6	Nutzung der Plattform "Katalogeinkauf" der KoPart für den Einkauf von Verbrauchsgütern Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1744/2019	Vorlage
Ö 7	Bericht der Verwaltung über die Entwicklung der Haushaltslage im 3. Quartal 2019 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1741/2019	Vorlage 3. Quartal 2019
Ö 8	Vorlage und Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1742/2019	Vorlage Haushaltsplan 2020 final IHK Stellungnahme Haushalt 2020
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die Abwasserbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1733/2019	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigung 2020
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die Abfallentsorgung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1736/2019	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2020
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die Straßenreinigung und den Winterdienst Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1738/2019	Vorlage Anlage 1 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2020 pdf
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2020 für das Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1739/2019	Vorlage Anlage 1- Kostenarten auf Kostenstellen pdf Anlage 2 - Gebührenaufkommen 2020 pdf
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1735/2019	Vorlage Friedhofssatzung 2019
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Finanzmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderfonds des Bundes Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1708/2019	Vorlage
Ö 15	Anfragen		HFA20191127 - CDU - Anfrage zur Sauberkeit in der Stadt
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	Grundstücksangelegenheiten
N 18.1	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 18.3	gesperrte Information
N 18.4	gesperrte Information
N 18.5	gesperrte Information
N 18.6	gesperrte Information
N 18.7	gesperrte Information
N 19	Auftragsvergaben
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 19.3	gesperrte Information
N 19.4	gesperrte Information
N 20	Anfragen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: