Sitzung
1. Sitzung HFA 20
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen
Datum
25.11.2020
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und einer Stellvertreterin

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2077/2020
Ö 2
Wahl einer/eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2078/2020
Ö 3
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 4
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 2076/2020
Ö 5
Digitalisierung der Ratsarbeit und Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2019/2020
Ö 6
Vorstellung eines Eckpunktepapiers zum Haushaltsplan 2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2079/2020
Ö 7
Neufassung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und für sonstige Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2041/2020
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für die Abfallentsorgung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2051/2020
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für Straßenreinigung und Winterdienst

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2052/2020
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für die Abwasserbeseitigung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2056/2020
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für das Bestattungswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2074/2020
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über eine Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Geilenkirchen vom 15.12.1972; Aufnahme einer Eckgrundstücksvergünstigung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 2059/2020
Ö 13
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Geilenkirchen gemäß Beratung und Entscheidung der Vorlage 2059/2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2072/2020
Ö 14
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO zum Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.11.2020

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 9, Enthaltungen: 2

 
Ö 15
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Grundstücksangelegenheiten
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 16.2
gesperrte Information
 
N 17
Auftragsvergaben
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
Anfragen