Sitzung
6. HFA 21
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen
Datum
01.09.2021
Zeit
18:00-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 2
Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Töpferstraße in Teveren

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 2319/2021
Ö 3
Bereitstellung von Eigenmitteln zur Umsetzung einer Fördermaßnahme nach der Richtlinie zur Förderung von kommunalen Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2303/2021
Ö 4
Antrag der Fraktion Bürgerliste - Wiederherstellung der Skulptur zum Kunstprojekt "Säulen der Freiheit" von Henriette Echghi-Ghamsari

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 2284/2021
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2287/2021
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen - Aufwandsentschädigung/Sitzungsgeld für Ausschussvorsitzende

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2288/2021
Ö 7
Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin der Stadt Geilenkirchen - Wertgrenzen für Entscheidungen über das Auftragswesen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2336/2021
Ö 8
Richtlinie zur Beflaggung des Rathauses

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2289/2021
Ö 9
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Grundstücksangelegenheiten
 
N 10.1
gesperrte Information
 
N 10.2
gesperrte Information
 
N 10.3
gesperrte Information
 
N 10.4
gesperrte Information
 
N 11
Auftragsvergaben
 
N 11.1
gesperrte Information
 
N 11.2
gesperrte Information
 
N 11.3
gesperrte Information
 
N 11.4
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
Anfragen