SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 14.12.2011

Sitzung

15. Sitzung Rat 11

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

14.12.2011

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Einladung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Weiterleitung des Jahresabschlusses 2010 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 3	Festsetzung der Realsteuerhebesätze ab dem Jahr 2012 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	569/2011	Vorlage
Ö 4	Vorlage der Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	559/2011	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2012 Anlagenachweis Winterdienst 2012
Ö 5	Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 6	Vorlage der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallentsorgung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	560/2011	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2012 Anlagenachweis Abfallbeseitigung 2012
Ö 7	Änderung der Gebührensatzung der Stadt Geilenkirchen für die Abfallbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 8	Vorlage der Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	561/2011	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigung 2012 Anlagenachweis Kanal 2012 Anlagenachweis -bewegliche Sachen- Kanal 2012 (2)
Ö 9	Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 10	Vorlage der Gebührenbedarfsberechnung für das Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	562/2011	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Bestattungswesen 2012 Anlagenachweis Bestattungswesen 2012
Ö 11	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 93 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Grotenrath, am nordwestlichen Ortsrand, nordwestlich der Straße Hinter den Höfen -Beratung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens gemäß § 13 BauGB (vereinfachtes Verfahren) -Verabschiedung des Bebauungsplanentwurfes zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	536/2011	Vorlage BPl 93 1 Varianten Textliche Festsetzungen 10-11-11
Ö 12	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 86 der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	539/2011	Vorlage Anschreiben Auszug BP 86 Skizze Preismast sw Zeichnung Abstandsflächen sw
Ö 13	Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 52 der Stadt Geilenkirchen für einen Bereich zwischen Luxemburgstraße, Brabantstraße und Pappelweg Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	017/2011	Vorlage Antrag BPlan 52 Skizze mit Anmerkungen
Ö 14	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 33 (Ludwig-Richter-Straße) Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	563/2011	Vorlage Anlage 5632011
Ö 15	Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	565/2011	Vorlage Anlage 2 Anlage 1
Ö 16	Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Entwässerungssatzung) vom 26.04.2007 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	542/2011	Vorlage Synopse Entwässerungssatzung
Ö 17	Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 04.07.1996 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	555/2011	Vorlage Synopse Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Entsorgung von Entwässerungsanlagen
Ö 18	Änderung der Satzung über die Erhebung von Kindergartenelternbeiträgen - Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13, Enthaltung: 0, Befangen: 0	580/2011	Vorlage Antrag SPD Elternbeitragssatzung,KiBiz Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen 01.01.2012 Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen 11.03.2008 Erlass Familienministerium 21.09.2011
Ö 19	Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Ö 20	Künftige Schulentwicklung in der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 13, Nein: 24, Enthaltung: 0, Befangen: 2
Ö 21	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 22	Fragestunde für Einwohner
Ö 23	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 24	gesperrte Information
N 24.1	gesperrte Information
N 24.2	gesperrte Information
N 24.3	gesperrte Information
N 24.4	gesperrte Information
N 24.5	gesperrte Information
N 24.6	gesperrte Information
N 24.7	gesperrte Information
N 24.8	gesperrte Information
N 24.9	gesperrte Information
N 24.10	gesperrte Information
N 24.11	gesperrte Information
N 24.12	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 25.2	gesperrte Information
N 25.3	gesperrte Information
N 25.4	gesperrte Information
N 25.5	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: