Sitzung
22. Sitzung Rat 13
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
17.04.2013
Zeit
18:00-20:06 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Vorstellung des neuen Technischen Beigeordneten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 791/2013
Ö 3
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 795/2013
Ö 4
Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 796/2013
Ö 5
Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 797/2013
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 106 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche in südwestlicher Erweiterung des Gewerbegebietes Niederheid, südwestlich der Sittarder Straße (B 56 alt) und östlich der Umgehungsstraße (B 56/B 221)
- Beratung über die während der nochmaligen Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der nochmaligen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 eingegangenen Anregungen
- Verabschiedung des Bebauungsplanes als Satzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 799/2013
Ö 7
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche im Bereich des "Flussviertels" zwischen der Ruhrstraße, der Hünshovener Gracht und südlich des Spielplatzes
- Beratung über die während der Offenlage nach § 13 Abs. 2 iVm 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 iVm § 4 Abs. 2 eingegangenen Anregungen
- Verabschiedung des geänderten Bebauungsplanentwurfes zur nochmaligen Offenlage und nochmaligenTrägerbeteiligung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 803/2013
Ö 8
Entscheidung über das weitere Vorgehen zum Neubau einer Bahnunterführung im Stadtkern

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 712/2012
Ö 9
Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2013

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 800/2013
Ö 10
Bestellung eines Beigeordneten zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters ab 01.05.2013

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 792/2013
Ö 11
Bestellung eines ehrenamtlichen Beauftragten zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 816/2013
Ö 12
Übersicht über die Übertragung von Ausgabeermächtigungen in das Jahr 2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 814/2013
Ö 13
Bekanntgabe und Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 815/2013
Ö 14
Antrag der FDP-Fraktion auf Bereitstellung von Mitteln für ein jährliches Fahrsicherheitstraining für die freiwillige Feuerwehr

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 823/2013
Ö 15
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 16
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information