Sitzung
5. Sitzung Rat 10
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
21.04.2010
Zeit
18:00-20:46 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Festsetzung der Realsteuerhebesätze ab dem Jahr 2011

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 148/2010
Ö 3
Frühzeitige Bürgerbeteiligung bei Projekten der Stadtplanung und Vorstellung des Büros BKR Aachen, Castro + Hinzen (Stadtplaner, Umweltplaner)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 078/2010
Ö 4
61. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche am Ortsrand Immendorfs, südöstlich der Ringstraße, südwestlich des Sportplatzes und nordöstlich der Umgehungsstraße B 56
Beratung über die während der frühzeitigen Bürgerbeteiligung und der Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
Verabschiedung des Entwurfes der Flächennutzungsplanänderung zur Offenlage und zur Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 108/2010
Ö 5
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 63 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche in Süggerath, zwischen der Bahnlinie Aachen-Düsseldorf, den Straßen Auf dem Tecker und Auf der Zömm
Beratung über die während der Offenlage und Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
Verabschiedung der Bebauungsplanänderung als Satzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 109/2010
Ö 6
Vorstellung der Planung zum Endausbau "Auf dem Tecker / Hahnrather Busch"

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 111/2010
Ö 7
Vorstellung und Beratung der Entwurfsplanung zur dorfgerechten Neugestaltung der Feigengasse in Prummern

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 122/2010
Ö 8
Wiederwahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 129/2010
Ö 9
Sachlicher Teilflächennutzungsplan Windkraft
- Verabschiedung des Vorentwurfes zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 20, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 140/2010
Ö 10
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 88 der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 141/2010
Ö 11
Unterrichtung des Rates über den wesentlichen Inhalt des Prüfberichts der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA) vom 14.12.2009 über die überörtliche Prüfung der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 153/2010
Ö 12
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 13
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 14.2
gesperrte Information
 
N 14.3
gesperrte Information
 
N 14.4
gesperrte Information
 
N 14.5
gesperrte Information
 
N 14.6
gesperrte Information
 
N 14.7
gesperrte Information
 
N 14.8
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 15.3
gesperrte Information
 
N 15.4
gesperrte Information
 
N 15.5
gesperrte Information
 
N 15.6
gesperrte Information
 
N 15.7
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information