SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 30.06.2021

Sitzung

6. Rat 21

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen

Datum

30.06.2021

Zeit

18:00 Uhr

Einladung Rat

Rat Niederschrift öffentlich 20210630

Anlage 1 zur Niederschrift TOP 18 g) - Anfrage Bürgerliste

Anlage 2 zur Niederschrift TOP 18 g) - Stellungnahme der Verwaltung

Rat Einladung öffentlich 2021030

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verabschiedung ehemaliger Ratsmitglieder Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2279/2021	Vorlage
Ö 2	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 3	Zuleitung des Jahresabschlusses 2020 an den Rat und Weiterleitung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2215/2021	Vorlage
Ö 4	Antrag der Fraktion Bürgerliste im Rat der Stadt Geilenkirchen vom 30.04.2021, die Antragstellung auf Pflichtumtausch von Führerscheinen im Bürgerbüro des Rathauses Geilenkirchen zu ermöglichen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2228/2021	Vorlage Antrag Führerscheintausch Beiblatt Vorlage 2228-2021 - Antrag Bürgerliste Umtausch Führerscheine
Ö 5	Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung für eine Straße in Kogenbroich Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2234/2021	Vorlage
Ö 6	Antrag der FDP Fraktion - Aufstellung einer Satzung über die Beflaggung bei der Stadt Geilenkirchen sowie Aufnahme der jährlichen IDAHOBIT-Beflaggung in die Satzung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2278/2021	Vorlage Antrag FDP Fraktion Satzungsentwurf
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 120 der Stadt Geilenkirchen - Bauchem - An der alten Schule; Geltungsbereich: Fläche in Bauchem, nördlich der "Turmstraße", östlich der Straße "An der Alten Schule", südlich der Straße "Pappelweg" und westlich der Straße "Niederheider Weg"; - Beratung über den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 120 - Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2270/2021	Vorlage 1. Planurkunde Entwurf BP 120 2. Textliche Festsetzungen BP 120 3. Begründung Entwurf BP 120 4. Artenschutzprüfung ASP I 5. Städtebauliches Konzept
Ö 8	80. Änderung (Berichtigung) des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen für eine Fläche in Geilenkirchen - "Hartbaumpfad"; Geltungsbereich: nordwestlich des Zentrums von Geilenkirchen zwischen den Straßen Hartbaumpfad, Ahornweg, Tannenweg und der Straße ‚An der Linde‘ hier: Feststellungsbeschluss über die Berichtigung des Flächennutzungsplans Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2259/2021	Vorlage 80. FNP-Änd. Planurkunde - Hartbaumpfad
Ö 9	81. Änderung (Berichtigung) des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen für eine Fläche in Geilenkirchen - "Alte Post"; Geltungsbereich: Zentrale Innenstadt von Geilenkirchen zwischen Theodor-Heuss-Ring im Westen, Konrad-Adenauer-Straße im Norden und Bahnhofstraße im Südosten (ehemalige Hauptpost) hier: Feststellungsbeschluss über die Berichtigung des Flächennutzungsplans Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2260/2021	Vorlage 1. 81. FNP-Änd. Planurkunde - Berichtigung Alte Post 2. 81. FNP-Änd. Begründung - Berichtigung Alte Post
Ö 10	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verbesserung des Radverkehrs Berliner Ring vom Kreisverkehr Heinsberger Straße bis Schloss Trips Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2262/2021	Vorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
Ö 11	Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Geilenkirchen, Weiterbetrieb des Häckselplatzes Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2249/2021	Vorlage 2 Anlagen 1-3 zur Abfallentsorgungssatzung (neu) 1 Beiblatt Vorlage 2249-2021 - Änderung der Satzung Abfallentsorgung, Weiterbetrieb Häckselplatz 3 Synopse Abfallentsorgungssatzung aktuell - NEU
Ö 12	Vorbereitung der Ausschreibung von Erdgaslieferungen für die städtischen Liegenschaften Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2271/2021	Vorlage Biogas Klimagas grundlegende Informationen
Ö 13	Antrag der CDU Fraktion auf Änderung der Entwurfsplanung Straßenbau in der Fliegerhorstsiedlung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2272/2021	Vorlage Beiblatt Vorlage 2272-2021 - Antrag CDU, Änderung Entwurfsplanung Sraßenbau in der Fliegerhorstsiedlung CDU-Fraktionsantrag vom 01.06.2021
Ö 14	Benennung des Platzes vor dem Jüdischen Friedhof Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2233/2021	Vorlage Brief Rubinstein Friedhof Geilenkirchen
Ö 15	Ausschreibung des Christian-Macharski-Förderpreises für den Kreis Heinsberg Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2239/2021	Vorlage Christian-Macharski- Förderpreis (3)
Ö 16	Antrag der CDU-Fraktion auf Erlass der Kindergartenbeiträge und der Elternbeiträge für die OGS für die Monate Mai und Juni 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2237/2021	Vorlage 2021-05-05 ANTRAG Kita u. OGS Beiträge (3) Ergänzung der Vorlage 2237-2021 - Erlass Elternbeiträge
Ö 17	Vertretung der Stadt Geilenkirchen in der Gesellschafterversammlung der interkommunalen Entwicklungsgesellschaft FUTURE SITE InWEST mbH (FSI) Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2275/2021	Vorlage
Ö 18	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 19	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 20.3	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 21.2	gesperrte Information
N 21.3	gesperrte Information
N 21.4	gesperrte Information
N 21.5	gesperrte Information
N 21.6	gesperrte Information
N 21.7	gesperrte Information
N 21.8	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: