Sitzung
10. Rat 22
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen
Datum
09.02.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 2
Erweiterung des Nutzungsumfangs der Plattform "Katalogeinkauf" der KoPart

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2434/2021
Ö 3
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses über die Leistung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2431/2021
Ö 4
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses über die Leistung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2437/2021
Ö 5
Bekanntgabe von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2454/2022
Ö 6
78. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche südlich der Ortslage Müllendorf, zwischen der K 24 und der Bahnlinie Aachen/Mönchengladbach
- Beschluss über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur 78. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2420/2021
Ö 7
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 35, 2. Änderung der Stadt Geilenkirchen hinsichtlich der festgesetzten maximalen Gebäudehöhe und Lage/Ausrichtung der festgesetzten Tiefgaragenzufahrt/-ausfahrt

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2444/2022
Ö 8
Antrag der Fraktion der CDU zur Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplans und zum Erlass einer Veränderungssperre als Satzung im Bereich des REWE-Markts an der Haihover Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2445/2022
Ö 9
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche südwestlich der Haihover Straße, nordwestlich des Dammwegs, nördlich der Straße "In der Au" und südöstlich des Flusses "Wurm"
- Beschluss über die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 34 der Stadt Geilenkirchen im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2446/2022
Ö 10
Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre nach § 14 ff. BauGB im Stadtkern von Geilenkirchen für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 34, 3. Änderung der Stadt Geilenkirchen
- Beschluss der Veränderungssperre als Satzung gem. § 16 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2447/2022
Ö 11
Aufstellung von Altkleidersammelcontainern im öffentlichen Raum

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2392/2021
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die 7. Fortschreibung des städtischen Abwasserbeseitigungskonzepts (ABK) für den Zeitraum 2022 bis 2027

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2455/2022
Ö 13
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 14
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information