SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 28.11.2012

Sitzung

16. Sitzung HFA 12

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

28.11.2012

Zeit

18:00-20:11 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Vorlage

Gebührenbedarfsberechnung

719/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Gebührenbedarfsberechnung

720/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Gebührenbedarfsberechnung

727/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Friedhofsgebühren 2013

725/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Hundesteuersatzung

726/2012

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Satzungsänderung

718/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

740/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

739/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

728/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Brückenliste

Lageplan Bruecken Geilenkirchen

729/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

735/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

742/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Mietspiegel 2013/2014 und Stellungnahmen

715/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

713/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Beiblatt 750 2012

750/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2 VO2 Dok.TexteBericht über erteilte AuftragsvergabenAufstellung über Auftragsvergaben nach § 11 Abs. 4 Buchstabe j) i.V.m. § 11 Abs. 5 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Geilenkirchen vom 16.12.1999

Ö 3 VO2 Dok.TexteVorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallentsorgung

Ö 4 VO2 Dok.TexteVorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst

Ö 5 VO2 Dok.TexteVorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung

Ö 6 VO2 Dok.TexteFriedhofsgebührenkalkulation 2012

Ö 7 VO2 Dok.TexteÄnderung der Hundesteuersatzung

Ö 8 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Geilenkirchen

Ö 9 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Realsteuerhebesätze ab dem Jahr 2013

Ö 10 VO1 Dok.TexteÄnderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Geilenkirchen

Ö 11 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur Übertragung von Abwasseranlagen (Sonderbauwerke) an den Wasserverband Eifel-Rur

Ö 12 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Wasserverband Eifel-Rur zur Regelung der Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflichten der Brücken und Durchlässe an und in Gewässern im Stadtgebiet

Ö 13 VO1 Dok.TexteInterkommunale Zusammenarbeit bei der Rechnungsprüfung mit der Stadt Übach-Palenberg

Ö 15 VO2 Dok.TexteFortschreibung der Mietwerttabelle (Mietspiegel) der Stadt Geilenkirchen für die Kalenderjahre 2013 bis 2014

Ö 16 VO1 Dok.TexteOffenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2013

Ö 17 VO2 Dok.TexteHerbeiführung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der zz. geltenden FassungLiquidation der Euro-Service-Center Geilenkirchen GmbH

Ö 18 TexteVerschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 20.1 gesperrte Information

N 20.2 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information