SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 28.11.2012

Sitzung

16. Sitzung HFA 12

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

28.11.2012

Zeit

18:00-20:11 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Bericht über erteilte Auftragsvergaben Aufstellung über Auftragsvergaben nach § 11 Abs. 4 Buchstabe j) i.V.m. § 11 Abs. 5 der Zuständigkeitsordnung der Stadt Geilenkirchen vom 16.12.1999 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	723/2012	Vorlage Übersicht
Ö 3	Vorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallentsorgung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	719/2012	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung
Ö 4	Vorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	720/2012	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung
Ö 5	Vorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	727/2012	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung
Ö 6	Friedhofsgebührenkalkulation 2012 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	725/2012	Vorlage Friedhofsgebühren 2013
Ö 7	Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	726/2012	Vorlage Hundesteuersatzung
Ö 8	Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	718/2012	Vorlage Satzungsänderung
Ö 9	Festsetzung der Realsteuerhebesätze ab dem Jahr 2013 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	740/2012	Vorlage
Ö 10	Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	739/2012	Vorlage
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur Übertragung von Abwasseranlagen (Sonderbauwerke) an den Wasserverband Eifel-Rur Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	728/2012	Vorlage
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Wasserverband Eifel-Rur zur Regelung der Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflichten der Brücken und Durchlässe an und in Gewässern im Stadtgebiet Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	729/2012	Vorlage Brückenliste Lageplan Bruecken Geilenkirchen
Ö 13	Interkommunale Zusammenarbeit bei der Rechnungsprüfung mit der Stadt Übach-Palenberg Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	735/2012	Vorlage
Ö 14	Herbeiführung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der zz. geltenden Fassung Personalangelegenheiten a) Wiederbesetzung einer frei werdenden Stelle Entgeltgruppe S14 TVöD - Sozial- und Erziehungsdienst im Allgemeinen Sozialen Dienst des Jugendamtes b) Neueinrichtung einer Stelle der Entgeltgruppe S6 TVöD - Sozial- und Erziehungsdienst im Rahmen des U3-Ausbaus für die städtischen Kindertageseinrichtungen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	742/2012	Vorlage
Ö 15	Fortschreibung der Mietwerttabelle (Mietspiegel) der Stadt Geilenkirchen für die Kalenderjahre 2013 bis 2014 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	715/2012	Vorlage Mietspiegel 2013/2014 und Stellungnahmen
Ö 16	Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2013 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	713/2012	Vorlage
Ö 17	Herbeiführung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der zz. geltenden Fassung Liquidation der Euro-Service-Center Geilenkirchen GmbH Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	750/2012	Vorlage Beiblatt 750 2012
Ö 18	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: