SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 29.11.2017

Sitzung

24. Sitzung HFA 17

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

29.11.2017

Zeit

18:00 Uhr

HFA Einladung 20171129

HFA Niederschrift öffentlich 20171129

HFA Einladung öffentlich 20171129

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Bestellung eines Schriftführers Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1119/2017	Vorlage
Ö 3	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW
Ö 3.1	Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW; Antrag auf Teilausbau der Straße Hinter den Höfen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1088/2017	Vorlage Anträge auf Teilausbau Beiblatt zur Vorlage 10882017
Ö 3.2	Antrag des Fördervereins der Ortsvereine Würm e.V. auf Übernahme einer Bürgschaft Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 4	Benennung der Straße im Bereich des Neubaugebietes in Teveren an der Töpferstraße, Bebauungsplan 111 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1113/2017	Vorlage Beiblatt zur Vorlage doc01851820171115085306
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1064/2017	Vorlage Änderungssatzung Friedhofswesen 2017
Ö 6	Information der Verwaltung über die Entwicklung der Haushaltslage im 3. Quartal 2017 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1133/2017	Vorlage
Ö 7	Vorlage und Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1120/2017	Vorlage Haushaltsplan 2018
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2018 für die Abwasserbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1104/2017	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigung 2018
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2018 für die Abfallentsorgung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1107/2017	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2018
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2018 für die Straßenreinigung und den Winterdienst Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1109/2017	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2018
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2018 für das Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1121/2017	Vorlage Friedhofsgebühren 2018
Ö 12	Finanzielle Unterstützung der Stadt zur Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1122/2017	Vorlage
Ö 13	Festlegung des Spendenbetrages für Baumspenden Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 0	1100/2017	Vorlage
Ö 14	Änderung der Geschäftsordnung des Rates Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1	1132/2017	Vorlage Synopse
Ö 15	Zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 4	1135/2017	Vorlage
Ö 16	Anfragen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Grundstücksangelegenheiten
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	Anfragen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: