SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 25.09.2019

Sitzung

42. Sitzung Rat 19

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

25.09.2019

Zeit

18:00 Uhr

Einladung Rat

Rat Niederschrift öffentlich 20190925

Rat Einladung öffentlich 20190925

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Auflösung des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1665/2019	Vorlage
Ö 3	Neubildung und Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1666/2019	Vorlage Einheitlicher Wahlvorschlag Rechnungsprüfungsausschuss Neubildung 25.09.2019
Ö 4	Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1660/2019	Vorlage
Ö 5	Wahl eines Ortsvorstehers für den Bereich Hoven, Kogenbroich, Kraudorf und Nirm Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1667/2019	Vorlage
Ö 6	Bennenung der Sportplatzanlage Immendorf Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1645/2019	Vorlage Schreiben des FC Rhenania Immendorf vom 31.07.2019
Ö 7	Genehmigung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1628/2019	Vorlage
Ö 8	Beschlussfassung über die Bildung von Gewinnrücklagen in Betrieben gewerblicher Art (BgA) der Stadt Geilenkirchen für das Wirtschaftsjahr 2017 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1655/2019	Vorlage
Ö 9	Entwicklung von Verpflichtungen aus der Beamtenversorgung und Konzept zur Sicherstellung einer nachhaltigen Finanzierung von Pensionslasten Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1654/2019	Vorlage
Ö 10	Beratung und Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB über die Erweiterung einer Abgrabung in Übach-Palenberg Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1664/2019	Vorlage 1. Lage und Umgebung des Abbaubereiches 2. Lageplan 3. Übersichtskarte Darstellung der Genehmigungssituation 4. Darstellung der Stadtgrenze 5. Auszug aus dem Gebietsentwicklungsplan 6. Flächennutzungsplan 7. Abbauplan Gestaltung der Abgrabung 8. Herrichtung
Ö 11	Beratung über den Erlass einer Rahmenvorgabe zur Einführung der gelben Tonne ab dem Jahr 2021 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1629/2019	Vorlage
Ö 12	Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE auf Prüfung der Errichtung eines Kreisverkehres in der Martin-Heyden-Straße Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1622/2019	Vorlage Antrag der BÜRGERLISTE Kreisverkehr Martin-Heyden-Straße
Ö 13	Antrag der CDU Fraktion zur weiteren Optimierung des Starkregen- und Hochwasserschutzes in Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1647/2019	Vorlage Antrag der CDU - Starkregen- und Hochwasserschutz Beiblatt zur Vorlage 1647-2019 - Antrag CDU - Optimierung Starkregen- und Hochwasserschutz
Ö 14	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 28 der Stadt Geilenkirchen hinsichtlich der festgesetzten Baugrenzen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1635/2019	Vorlage 1. Lageplan 2. Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 28 der Stadt Geilenlirchen 3. Lageplan mit Darstellung der Baugrenzen 4. Lageplan mit Darstellung der Raumnutzungen 5. Ansichten der geplanten Kindergartenerweiterung
Ö 15	Befreiung von den Festsetzungen der Klarstellungs- und erweiterten Abrundungssatzung für den Ortsteil Prummern hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1637/2019	Vorlage 1. Lageplan 2. Klarstellung- und erweiterte Abrundungssatzung für den Ortsteil Prummern 3. Luftbild 4. Luftbild mit integriertem Lageplan
Ö 16	Antrag der CDU Fraktion: Optimierung der Nahversorgung durch sogenannte "Fahrende Händler" Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1642/2019	Vorlage Antrag der CDU Fraktion vom 19.08.2019
Ö 17	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 18	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 20.3	gesperrte Information
N 20.4	gesperrte Information
N 20.5	gesperrte Information
N 20.6	gesperrte Information
N 20.7	gesperrte Information
N 20.8	gesperrte Information
N 20.9	gesperrte Information
N 20.10	gesperrte Information
N 20.11	gesperrte Information
N 20.12	gesperrte Information
N 20.13	gesperrte Information
N 20.14	gesperrte Information
N 20.15	gesperrte Information
N 20.16	gesperrte Information
N 20.17	gesperrte Information
N 20.18	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: