Sitzung
19. Sitzung Rat 16
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
06.07.2016
Zeit
18:00-20:59 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Finanzielle Unterstützung der Stadt zur Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 550/2016
Ö 3
Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Erschließungsanlage "Turmstraße, von der Einmündung Johann-Plum-Platz bis zur Einmündung der Sittarder Straße"

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 556/2016
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Fliegerhorstsiedlung Teveren

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 559/2016
Ö 5
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche im Stadtkern, nordwestlich der Herzog-Wilhelm-Straße und südlich der Straße Am Sonnenhügel (Ehemaliges Molkereigelände)
- Beratung über die während der Offenlage nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 Alt. 2 iVm § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 Alt.1 BauGB eingegangen Stellungnahmen
- Verabschiedung des Bebauungsplanes als Satzung nach § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 574/2016
Ö 6
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109 der Stadt Geilenkirchen (ehemaliges Molkereigelände) - Vorstellung und Beratung der Erschließungsplanung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 578/2016
Ö 7
Ergebnis der Einwohnerversammlung zum Ausbau der Straße "Am Mühlenhof" in Beeck mit Planverabschiedung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 583/2016
Ö 8
Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB in Geilenkirchen-Bauchem, Nierstraßer Weg
- Beratung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss)
- Beschluss über den Abschluss einer Planungsvereinbarung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 540/2016
Ö 9
Maßnahme zur Schülerbeförderung für die Stadtteile Nirm, Kraudorf und Hoven

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 584/2016
Ö 10
Antrag der Fraktion SPD-Linke zur Nachbenennung allgemeiner stellvertretender sachkundiger Bürger

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 575/2016
Ö 11
Antrag der Fraktion SPD-Linke zur Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 577/2016
Ö 12
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Benennung eines sachkundigen Bürgers für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 586/2016
Ö 12.1
Antrag der Fraktion "Geilenkirchen bewegen!" und FDP zur Benennung eines sachkundigen Bürgers für den Ausschuss Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 598/2016
Ö 13
Anfrage der Fraktion "Für GK!" - Sachstandsbericht zur Lage der in Geilenkirchen lebenden Flüchtlinge

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 588/2016
Ö 14
Antrag der CDU-Fraktion - Finanzierungsvorschlag Bürgerhaus Bauchem

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 19, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 585/2016
Ö 15
Bekanntgabe einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 581/2016
Ö 16
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 17
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 20.4
gesperrte Information
 
N 20.5
gesperrte Information
 
N 20.6
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information