Sitzung
44. Sitzung Rat 20
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
19.02.2020
Zeit
18:00-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Neuwahl einer/eines 2. stellvertretenden Bürgermeisterin/Bürgermeisters

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 1768/2019
Ö 3
Auflösung von Ausschüssen, Kommissionen und Drittorganisationen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1802/2020
Ö 4
Neubildung und Besetzung sowie Umbesetzung von Ausschüssen, Kommissionen und Drittorganisationen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1803/2020
Ö 5
Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1776/2020
Ö 6
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1796/2020
Ö 7
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 
Ö 8
74. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Immendorf, südwestlich und nördöstlich der Dürener Straße und nördlich der B 56, Erweiterung der Firma Pohlen
- Beratung und Abwägung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Beschlussfassung zur Offenlage des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1566/2019
Ö 9
75. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen – „Am Gut Loherhof II";
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Hünshoven, nördlich der Jülicher Straße und westlich des Pater-Briers-Weges, III. Erweiterung des Flussviertels
- Beratung und Abwägung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

- Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1786/2020
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 117 der Stadt Geilenkirchen – „Am Gut Loherhof II";
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Hünshoven, nördlich der Jülicher Straße und westlich des Pater-Briers-Weges, III. Erweiterung des Flussviertels
- Beratung und Abwägung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1787/2020
Ö 11
Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 24 "Am Strippenweg" (Gillrath) hinsichtlich des Vortretens aus dem Baufenster und hinsichtlich der Überschreitung der festgesetzten Geschossigkeit sowie Abweichungen von den örtlichen Bauvorschriften im Bebauungsplan Nr. 24 "Am Strippenweg" (Gillrath) im Hinblick auf die Änderung der Dachform und die Unterschreitung der Dachneigung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1759/2019
Ö 12
Wirtschaftswegekonzept für die Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1784/2020
Ö 13
Endausbau der Straße "Im Viereck" in Geilenkirchen-Beeck

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1774/2020
Ö 14
Aufstellung von Altkleidersammelcontainern im öffentlichen Raum

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1758/2019
Ö 15
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 16
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 19.3
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information