SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 21.12.2022

Sitzung

16. Rat 22

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen

Datum

21.12.2022

Zeit

17:00-19:12 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift Ö

Einladung öffentlich

Entwurf Haushalt 2023

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 2	5. Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und den/die Bürgermeister/in der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3	Beitritt zur d-NRW Anstalt öffentlichen Rechts Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 4	Beteiligung der NEW Kommunalholding an der NEW AG, hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Niederrhein Energie und Wasser GmbH Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.
Ö 5	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG, hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Smart City GmbH Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.
Ö 6	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG, hier: Apassung der Satzung der NEW AG Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.
Ö 7	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG, hier: Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter Jüchen GmbH Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.
Ö 8	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG, hier: Beteiligung über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über den Beteiligungsbericht 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die Straßenreinigung und den Winterdienst Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die Abfallentsorgung Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für die Abwasserbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2023 für das Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung einer Schmutzwassergebühr für Zwecke der Abrechnung der Schmutzwassereinleitungen im Jahr 2022 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.
Ö 15	Neufassung Vergnügungssteuersatzung Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 16	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung zum 01.01.2023 Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 17	Änderung der Gebührensatzung der Stadt Geilenkirchen für die Abfallbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 18	Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen in der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.
Ö 19	Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Geilenkirchen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 20	Bekanntgabe von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 21	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW über die Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 22	Finanzbericht über die Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden aus der Ukraine Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 23	Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2698/2022	Vorlage Haushalt 2023
Ö 24	Einführung eines Energiemanagements unter Berücksichtigung einer möglichen Förderung durch die Kommunalrichtlinie (KRL) Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2649/2022	Vorlage
Ö 25	Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung (Teilstück) der Konrad-Adenauer-Straße im Innenstadtbereich Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.
Ö 26	79. Änderung des Flächennutzungsplan der Stadt Geilenkirchen - Photovoltaik-Freiflächenanlage Davids Geltungsbereich: Fläche südlich der Stadt Geilenkirchen, südlich der B 56, westlich der L 164 und nordöstlich des Ortsteils von Frelenberg - Beratung über den Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2651/2022	Vorlage Anlage 1 - FNP Planurkunde Vorentwurf - Frühzeitige Beteiligung Anlage 2 - Begründung - Frühzeitige Beteiligung 79. FNP + BP 123 Anlage 3 - Umweltbericht 79. FNP Anlage 4 - Gutachten zum Artenschutz Stufe 1 79. FNP + BP 123
Ö 27	Bebauungsplan Nr. 115 der Stadt Geilenkirchen - Fliegerhorstsiedlung Teveren; hier: Beschluss des neuen Vorentwurfs zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2645/2022	Vorlage 1. B-Plan 115 Planzeichnung neuer Vorentwurf 2. B-Plan 115 Textliche Festsetzungen neuer Vorentwurf 3. B-Plan 115 Begründung neuer Vorentwurf 3.1 B-Plan 115 Umweltbericht (Begründung Teil B) 4. B-Plan 115 Landschaftspfleg. Fachbeitrag 4.1 B-Plan 115 LPF Bestandsplan 4.2 B-Plan 115 LPF Eingriffs-Ausgleichs-Plan 5. B-Plan 115 Artenschutzprüfung ASP II 5.1 B-Plan 115 Nachkartierung Eulen 2020 6. B-Plan 115 Geltungsbereich neuer Vorentwurf
Ö 28	Bebauungsplan Nr. 120 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Bauchem, nördlich der "Turmstraße", östlich der Straße "An der Alten Schule", südlich des Pappelwegs, westlich des "Niederheider Wegs" - Erneuter Satzungsbeschluss nach § 10 Abs.1 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2656/2022	Vorlage 1. Planurkunde BP120 Erneuter Satzungsbeschluss 2. Textliche Festsetzungen BP120 Erneuter Satzungsbeschluss 3. Begründung BP120 Erneuter Satzungsbeschluss 4. Artenschutzprüfung ASP I BP120 5. Abwägung BP120 Offenlage 6. Abwägung BP120 erneute Offenlage
Ö 29	Bebauungsplan Nr. 123 der Stadt Geilenkirchen - Freiflächen-Photovoltaikanlage Davids Geltungsbereich: Fläche südlich der Stadt Geilenkirchen, südlich der B 56, westlich der L 164 und nordöstlich des Ortsteils von Frelenberg - Beratung über den Vorentwurf des Bebauungsplans und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2652/2022	Vorlage Anlage 1 - BP Planurkunde Vorentwurf - Frühzeitige Beteiligung Anlage 2 - BP Festsetzungen - Frühzeitige Beteiligung Anlage 3 - Begründung - Frühzeitige Beteiligung BP 123 + 79. FNP Anlage 4 - Umweltbericht BP 123 Anlage 5 - Gutachten zum Artenschutz Stufe 1 BP 123 + 79. FNP
Ö 30	Mitteilung der vorläufigen Anmeldezahlen sowie Klassenbildung zum Schuljahr 2023/2024 an den städtischen Grundschulen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2665/2022	Vorlage
Ö 31	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sommer 2023 "Geilenkirchen ist familienfreundlich, Geilenkirchen ist bunt, Geilenkirchen macht Spaß" Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2676/2022	Vorlage Sommer 23 Antrag 18.10.22
Ö 32	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 33	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 34	gesperrte Information
N 34.1	gesperrte Information
N 34.2	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 36.1	gesperrte Information
N 36.2	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: