SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 28.11.2018

Sitzung

31. Sitzung HFA 18

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

28.11.2018

Zeit

18:00-21:26 Uhr

Einladung HFA

HFA Niederschrift öffentlich 20181128

Haushaltsplan 2019

Haushaltsrede 2019 - Bürgermeister Schmitz

HFA Einladung öffentlich 20181128

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verschiebung der Straßensanierung in der Fliegerhorstsiedlung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1389/2018	Vorlage Antragsschreiben
Ö 3	Antrag des Vereins Rhenania Immendorf auf Gewährung eines Zuschusses für den Bau eines Sportheimes Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 0	1418/2018	Vorlage Anlagen Antrag
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung eines Straßeneinziehungsverfahrens nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1388/2018	Vorlage Gutenbergstraße
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über die Einschaltung aller Lichtpunkte der Straßenbeleuchtung bei Nacht Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1385/2018	Vorlage Beiblatt zur Vorlage 1385-2018
Ö 6	Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes 113, Hünshoven Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1413/2018	Vorlage doc04037820181109111925
Ö 7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umbenennung der Möldersstraße und der Carl-Diem-Straße Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1402/2018	Vorlage doc04039220181109122335 doc04039320181109122459 Unterschriftenliste gg. Umbenennung Carl-Diem-Straße - HFA, 28.11.2018, TOP 7
Ö 8	Vorlage und Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1419/2018	Vorlage Haushalt 2019
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die Abwasserbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1406/2018	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigung 2019 pdf
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die Straßenreinigung und den Winterdienst Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1414/2018	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2019 pdf
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2019 für das Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1417/2018	Vorlage I. Berechnung der gebührenfähigen Gesamtkosten II. Verteilung der gebührenfähigen Kosten auf die Kostenträger III. Berechnung des voraussichtlichen Gebührenaufkommens IV. Friedhofsgebührenvergleich
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die Abfallentsorgung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1415/2018	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2019 pdf
Ö 13	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	gesperrte Information
N 15	Grundstücksangelegenheiten
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information
N 16	Auftragsvergaben
N 16.1	gesperrte Information
N 16.2	gesperrte Information
N 16.3	gesperrte Information
N 16.4	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	Nachtrag: 14.11.2018 gesperrte Information
N 19	Anfragen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: