SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 20.02.2019

Sitzung

38. Sitzung Rat 19

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

20.02.2019

Zeit

18:00-19:52 Uhr

Einladung Rat

Rat Niederschrift öffentlich 20190220

Rat Einladung öffentlich 20190220

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Beauftragten zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1444/2018	Vorlage
Ö 3	Bestellung eines ehrenamtlichen Beauftragten zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1445/2018	Vorlage
Ö 4	Umbesetzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Sport und Kultur Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1447/2018	Vorlage
Ö 5	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1476/2019	Vorlage
Ö 6	Beratung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1465/2019	Vorlage Ordnungsbeh. Verordnung verkaufsoffene Sonntage doc04455820190117112222
Ö 7	Genehmigung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1482/2019	Vorlage
Ö 8	Antrag des Vereins FC Rhenania Immendorf e.V. auf Gewährung eines Zuschusses zum Bau eines Sportheimes Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1484/2019	Vorlage Ansicht und Schnitt Antrag Entwurf Bau- und Finanzierungsvereinbarung Entwurf Mietvertrag Finanzierungskonzept Grundriss Lageplan Nutzungskonzept Organigramm Protokollauszug HFA Protokollauszug UBA
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 10	Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen auf eine Einwohnerversammlung zum Thema "Teichanlagen und Pflegezustand im Gebiet Am Tripser Wäldchen" Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1455/2019	Vorlage Antrag der Fraktion Bündnis90 Die Grünen vom 03.05.2018
Ö 11	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 63.1 der Stadt Geilenkirchen (Süggerath „Auf dem Tecker“) hinsichtlich der Überschreitung der im B-Plan festgesetzten Traufhöhe Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1458/2019	Vorlage 1. Antrag auf Befreiung 2 a. Auszug aus der Grundkarte 2 b. Lageplan 2 c. Bebauungsplan Nr. 63.1 der Stadt Geilenkirchen 2 d. Lageplan des Gebäudes auf dem Grundstück 3 a. Erdgeschoss 3 b. Obergeschoss 4 a. Vorderansicht 4 b. Rückansicht 5 a. Seitenansicht rechts 5 b. Seitenansicht links 6. Schnitt
Ö 12	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 83 der Stadt Geilenkirchen (Teveren „Sisbenden“) hinsichtlich der Überschreitung der hinteren Baugrenze Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1463/2019	Vorlage 1. Antrag auf Befreiung 2. Auszug aus der Grundkarte 3. Lageplan 4. Lageplan mit farblicher Darstellung der Überschreitung
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 114 der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Fläche im Stadtkern, nördlich der Straße "An der Linde", östlich des "Hartbaumpfads", südlich des "Ahornwegs" und westlich des "Tannenwegs" (ehemalige Umspannanlage NEW) - Beratung und Abwägung über die während der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung des Bebauungsplans als Satzung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1475/2019	Vorlage 1. Planurkunde 2. Textliche Festsetzungen 3. Begründung 4. Vereinbarung 5. Übersicht 6. Bericht Oktober 2018 7. Bodengutachten 8. Bodengutachten Teil 1 9. Bodengutachten Teil 2 9.1 Abschlussbericht zum Bodenaushub A. Bezirksregierung Arnsberg B. Amprion C. EBV D. Kreis Heinsberg E. Nivellement F. Abwägung
Ö 14	BebauungsplanNr. 35, 2. Änderung der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Zentrale Innenstadt von Geilenkirchen zwischen Theodor-Heuss-Ring im Westen, Konrad-Adenauer-Straße im Norden und Bahnhofstaße im Südosten (ehemalige Hauptpost) - Fassung des Aufstellungsbeschlusses für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 (Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB) - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1459/2019	Vorlage 1. Planentwurf 2. Textliche Festsetzungen 3. Begründung 4. Schallschutz 5. Artenschutz
Ö 15	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 16	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 18.3	gesperrte Information
N 18.4	gesperrte Information
N 18.5	gesperrte Information
N 18.6	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 19.3	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: