SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 22.03.2023

Sitzung

18./Rat/2023

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

22.03.2023

Zeit

18:00-20:13 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift Ö

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 2	Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Beauftragten zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2707/2023
Ö 3	Bestellung eines ehrenamtlichen Beauftragten zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2708/2023	Vorlage
Ö 4	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Behandlung des Jahresfehlbetrages gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 5	Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2731/2023	Vorlage
Ö 6	Bericht über die Entwicklung der Haushalts- und Finanzsituation im 4. Quartal 2022 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2773/2023	Vorlage 4. Quartal 2022 Kostenfortschreibungen 2022 Q4
Ö 7	Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2768/2023	Vorlage
Ö 8	Finanzbericht über die Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden aus der Ukraine Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2771/2023	Vorlage
Ö 9	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 63 der Stadt Geilenkirchen - Süggerath - "Auf dem Tecker" hier: Befreiung von der im Bebauungsplan für das Baugrundstück festgesetzten Traufhöhe Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2760/2023	Vorlage Anlage A - Bauvorlagen (Lageplan, Ansichten) Anlage B - Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 63 Anlage C - Auszug aus dem Liegenschaftskataster
Ö 10	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 80 der Stadt Geilenkirchen - Beeck - "Im Viereck" hinsichtlich der festgesetzten Anzahl der Vollgeschosse Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2710/2023	Vorlage Anlage A - Lageplan, Grundrisse EG u. OG, Schnitte, Ansichten Anlage B - Grundrisse EG u. OG, Schnitte, Ansichten Anlage C - Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 80 Anlage D - Auszug aus dem Liegenschaftskataster
Ö 11	Benennung einer Hofstelle in Beeck Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2754/2023	Vorlage Liegenschaftskarte (24)
Ö 12	Beratung über das Ergebnis der Einwohnerversammlung vom 14.03.2023 und Verabschiedung der Vorplanung des Tichelener Weges im Stadtteil Hünshoven Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2775/2023	Vorlage Niederschrift EWV vom 14.03.2023 fertig
Ö 13	Besetzung von Ausschüssen und Drittorganisationen (Anträge der CDU) Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2737/2023	Vorlage Besetzung der Ausschüsse, Stand 03 2023 (Änderungen Antrag CDU) Besetzung der Drittorganisationen, Stand 07.02.2023 (Änderungen Ersatzbestimmungen Krückels)
Ö 14	Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2753/2023	Vorlage Brandschutzbedarfsplan - Entwurf
Ö 15	Antrag der CDU-Fraktion auf Aussetzung des Verfahrens zur Liquidation der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Geilenkirchen (ESG) Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2763/2023	Vorlage Antrag
Ö 16	Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtzentrum in 2023 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2755/2023	Vorlage Ordnungsbeh. Verordnung verkaufsoffene Sonntage 2023
Ö 17	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 18	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: