Sitzung
18./Rat/2023
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
22.03.2023
Zeit
18:00-20:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 2
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Beauftragten zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2707/2023
Ö 3
Bestellung eines ehrenamtlichen Beauftragten zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2708/2023
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 und Behandlung des Jahresfehlbetrages gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2731/2023
Ö 6
Bericht über die Entwicklung der Haushalts- und Finanzsituation im 4. Quartal 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2773/2023
Ö 7
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

2768/2023
Ö 8
Finanzbericht über die Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden aus der Ukraine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2771/2023
Ö 9
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 63 der Stadt Geilenkirchen - Süggerath - "Auf dem Tecker"
hier: Befreiung von der im Bebauungsplan für das Baugrundstück festgesetzten Traufhöhe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2760/2023
Ö 10
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 80 der Stadt Geilenkirchen - Beeck - "Im Viereck" hinsichtlich der festgesetzten Anzahl der Vollgeschosse

Beschluss: einstimmig beschlossen

2710/2023
Ö 11
Benennung einer Hofstelle in Beeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

2754/2023
Ö 12
Beratung über das Ergebnis der Einwohnerversammlung vom 14.03.2023 und Verabschiedung der Vorplanung des Tichelener Weges im Stadtteil Hünshoven

Beschluss: einstimmig beschlossen

2775/2023
Ö 13
Besetzung von Ausschüssen und Drittorganisationen (Anträge der CDU)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2737/2023
Ö 14
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2753/2023
Ö 15
Antrag der CDU-Fraktion auf Aussetzung des Verfahrens zur Liquidation der Entwicklungsgesellschaft der Stadt Geilenkirchen (ESG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2763/2023
Ö 16
Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtzentrum in 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

2755/2023
Ö 17
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 18
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information