Sitzung
24. Sitzung Rat 17
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
05.04.2017
Zeit
18:00-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
70. Änderung des Flächennutzungsplanes
Geltungsbereich: Fläche in Lindern, südlich der Pastor-Pauli-Straße, zwischen dem Baugebiet "Bolleber" und der Linnicher Straße
- Beratung und Abwägung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Verabschiedung des Entwurfes der Flächennutzungsplanänderung zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0881/2016
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 112 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche in Lindern, südlich der Pastor-Pauli-Straße, zwischen dem Baugebiet "Bolleber" und der Linnicher Straße
- Beratung über Abwägung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Verabschiedung des Bebauungsplanentwurfes zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0882/2016
Ö 4
Ergänzungssatzung der Stadt Geilenkirchen - Ortsteil Bauchem, "Nierstraßer Weg"
Verabschiedung des Entwurfes und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0889/2016
Ö 5
Beratung und Entscheidung über die Erschließungsplanung und die Übernahme der Erschließungsanlagen für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 111 in Teveren, südlich der Töpferstraße und westlich des Teverener Baches in die Baulast und das Eigentum der Stadt

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0903/2017
Ö 6
Beratung und Entscheidung über die Erschließungsplanung und die Übernahme der Erschließungsanlagen für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 112 in Lindern, südlich der Pastor-Pauli-Straße zwischen dem Baugebiet "Bolleber" und der Linnicher Straße in die Baulast und das Eigentum der Stadt

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0904/2017
Ö 7
Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der katholischen Kirchengemeinde Gillrath über den Ausbau eines Teilstücks des Verbindungsweges zwischen dem Hatterather Weg und der Karl-Arnold-Straße

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0908/2017
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Fördermitteln aus dem Programm Gute Schule 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0917/2017
Ö 9
Festlegung der Eintrittspreise für das neue Hallenbad

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0923/2017
Ö 10
Verabschiedung eines Entwicklungs- und Sanierungskonzeptes der Sportfreianlagen der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0924/2017
Ö 11
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 0930/2017
Ö 12
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 2016 und Ausnahmegenehmigung nach § 10 BHKG

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0935/2017
Ö 13
Vorlage der Ermächtigungsübertragungen ins Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 0937/2017
Ö 14
Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0939/2017
Ö 15
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 15.1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umbesetzung des Umwelt- und Bauausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0938/2017
Ö 15.2
Antrag der Fraktion "Geilenkirchen bewegen!" und FDP zur Benennung einer sachkundigen Bürgerin für den Umwelt- und Bauausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0944/2017
Ö 16
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 29, Enthaltungen: 4

 0946/2017
Ö 17
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 18
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 19.3
gesperrte Information
 
N 19.4
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information