Sitzung
34. Sitzung Stewi 19
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
19.06.2019
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zur Erörterung der Situation "Bezahlbarer Wohnraum im Stadtgebiet Geilenkirchen"
 1541/2019
Ö 2
Referat der Energieagentur NRW zu Maßnahmen und Förderungen zu klimafreundlichen Bau- und Gewerbegebieten
 1590/2019
Ö 3
75. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen;
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Hünshoven, nördlich der Jülicher Str. und westlich des Pater-Briers-Weges, III. Erweiterung des Flussviertels, Am Gut Loherhof II;
- Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens zur 75. Änderung des Flächennutzungsplans (Aufstellungsbeschluss)
- Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1593/2019
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 117 der Stadt Geilenkirchen;
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Hünshoven, nördlich der Jülicher Str. und westlich des Pater-Briers-Weges, III. Erweiterung des Flussviertels, Am Gut Loherhof II;
- Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss)
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1594/2019
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 35, 2. Änderung der Stadt Geilenkirchen - Alte Post
- Beratung und Abwägung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungsnahmen
- Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1546/2019
Ö 6
Erweiterung Gewerbegebiet Niederheid; Beschluss zur Beantragung der Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Gebietsentwicklungsplans, Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur 76. Änderung des Flächennutzungsplans, Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 118

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1600/2019
Ö 7
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 3 (Grotenrath Ost) hinsichtlich der festgesetzten Baugrenzen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1572/2019
Ö 8
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 66 der Stadt Geilenkirchen ("Am Tripser Wäldchen") hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1595/2019
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über einen gemeinsamen, kreisweiten Breitband-Infrastrukturförderantrag und eine zu schließende Kooperationsvereinbarung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1557/2019
Ö 10
Antrag der Fraktion "Bürgerliste" für die Errichtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge im Stadtgebiet Geilenkirchen
 1596/2019
Ö 11
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Anfragen