Sitzung
28. Sitzung Rat 17
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
08.11.2017
Zeit
18:00-19:48 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Heinsberg und der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1045/2017
Ö 3
72. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Fläche in Hünshoven, östlich des Flussviertels und westlich des Pater-Briers-Weges - Beratung und Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung der Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1054/2017
Ö 4
Bebauungsplan Nr. 113 der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Fläche in Hünshoven, östlich des Flussviertels und westlich des Pater-Briers-Wegs - Beratung und Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung des Bebauungsplans als Satzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1056/2017
Ö 5
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 1065/2017
Ö 6
Fortführung der Quartiersentwicklung nach Ablauf der Projektförderung

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1066/2017
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Umsetzung der folgenden Maßnahme des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Geilenkirchen: Einführung von Energiesparmodellen in den städtischen Schulen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1067/2017
Ö 8
Bestellung einer Seniorenbeauftragten

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1071/2017
Ö 9
Neuregelung der allgemeinen Vereinszuschüsse sowie der Reinigungsleistungen in städtischen Umkleidehäusern

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 1073/2017
Ö 10
Bericht über das Ergebnis der Einwohnerversammlung vom 10.10.2017 und Verabschiedung der Planung der "Thelensgracht" in Beeck

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1077/2017
Ö 11
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1081/2017
Ö 12
Durchführung der städtischen Empfänge Landpartie und Neujahrsempfang

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 1082/2017
Ö 13
Vorstellung eines Eckpunktepapiers zum Haushaltsplan 2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 1086/2017
Ö 14
Antrag der SPD Fraktion auf Erstellung eines Sicherheitskonzeptes

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1089/2017
Ö 15
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 16
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Auftragsvergaben
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen