SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 15.09.2021

Sitzung

7. Rat 21

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen

Datum

15.09.2021

Zeit

18:00-20:10 Uhr

Einladung Rat

Rat Niederschrift 20210915 öffentlich

Rat Einladung 20210915 öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2340/2021	Vorlage
Ö 2	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 3	Nach- und Umbesetzung diverser Ausschüsse und Drittorganisationen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2338/2021	Vorlage Antrag Bündnis 90 Die Grünen - Nach- und Umbesetzung diverser Ausschüsse
Ö 4	Wiederwahl des Ersten Beigeordneten Herbert Brunen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2343/2021	Vorlage
Ö 5	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen - Aufwandsentschädigung/Sitzungsgeld für Ausschussvorsitzende Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2288/2021	Vorlage Vorlage Änderungssatzung 2288-2021
Ö 6	Änderung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin der Stadt Geilenkirchen - Wertgrenzen für Entscheidungen über das Auftragswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2336/2021	Vorlage 1 Beiblatt zur Vorlage 2336-2021 - Änderung der Zuständigkeitsordnung 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung, Neufassung
Ö 7	Richtlinie zur Beflaggung des Rathauses Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2289/2021	Vorlage 1 Richtlinie zur Beflaggung des Rathauses 2 Anlage zur Beflaggungsrichtlinie - Wiederkehrende Anlässe 3 Beiblatt zur Vorlage 2289-2021 - Richtlinie zur Beflaggung des Rathauses
Ö 8	Genehmigung von außer- bzw. überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2337/2021	Vorlage
Ö 9	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW über die Bereitstellung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen (§ 83 GO NRW) Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2296/2021	Vorlage Dringlichkeitsbeschluss vom 27.07.2021
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2287/2021	Vorlage
Ö 11	Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Töpferstraße in Teveren Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2319/2021	Vorlage
Ö 12	Bereitstellung von Eigenmitteln zur Umsetzung einer Fördermaßnahme nach der Richtlinie zur Förderung von kommunalen Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa) Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2303/2021	Vorlage
Ö 13	Änderung der Straßenplanung in der Fliegerhorstsiedlung Teveren, I. Bauabschnitt (West), Durchführung einer Einwohnerversammlung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2301/2021	Vorlage 5SLP001b Variante 1 5SLP001b Variante 2a 5SLP001b Variante 2b Querschnitte Variante 1 Querschnitte Variante 2a Querschnitte Variante 2b
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über den Bauvorentwurf zur Erneuerung und Verbesserung von Straße und Kanal in der Hochstraße im Stadtteil Teveren Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2305/2021	Vorlage 02 01 Lageplan 1 V1 02 01 Lageplan 1 V2 02 02 Lageplan 2 V1 V2 03 01 Gestaltungsquerschnitt A-A V2 03 02 Gestaltungsquerschnitt B-B V2 03 03 Gestaltungsquerschnitt C-C V2
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung über den Bauvorentwurf zur Erneuerung und Verbesserung von Straße und Kanal in der Von-Mirbach-Straße im Stadtteil Immendorf Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2306/2021	Vorlage GV-S-E-L01v1 GV-S-E-L01v2
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 121 der Stadt Geilenkirchen - Erweiterung Fa. Pohlen II Geltungsbereich: südwestlich der Dürener Straße, nördlich der B56 - Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB) - Verabschiedung des Bebauungsplanvorentwurfs zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und zur Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2317/2021	Vorlage 1. BP Planurkunde Vorentwurf - Frühzeitige Beteiligung 2. BP Begründung - Frühzeitige Beteiligung 3. BP Festsetzungen - Frühzeitige Beteiligung 4. BP Umweltbericht - Frühzeitige Beteiligung 5. BP LFB - Frühzeitige Beteiligung 6. Kramm Geotechnischer Bericht 7. Mück Schalltechnische Untersuchung 8. Mertens Stellungnahme
Ö 17	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 GO NRW - Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2315/2021	Vorlage Dringlichkeitsbeschluss vom 09.08.2021 - Offenhalten von Verkaufsstellen 2021
Ö 18	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 19	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	gesperrte Information
N 20.1	gesperrte Information
N 20.2	gesperrte Information
N 20.3	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 25.2	gesperrte Information
N 25.3	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 26.2	gesperrte Information
N 26.3	gesperrte Information
N 26.4	gesperrte Information
N 26.5	gesperrte Information
N 26.6	gesperrte Information
N 26.7	gesperrte Information
N 26.8	gesperrte Information
N 26.9	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: