SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 13.09.2023

Sitzung

21./Rat/2023

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

13.09.2023

Zeit

18:00-21:52 Uhr

Niederschrift Ö

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 2	7. Änderung der Hauptsatzung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 32	2883/2023	Vorlage 7. Änderungssatzung
Ö 3	Nachbesetzung von Ausschüssen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 32	2882/2023	Vorlage Besetzung der Ausschüsse, Stand 09 2023 (Änderungen FDP, evangelische Kirche, Lebenshilfe, Antrag Pütz)
Ö 4	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme an außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten in den städtischen Schulen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7	2861/2023	Vorlage Satzung OGS gestaffelt
Ö 5	Beschlussfassung über die auszuzahlenden Vereinszuschüsse für das Jahr 2023 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1	2871/2023	Vorlage Vereinszuschuss Berechnung 2023
Ö 6	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG - Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG und anschließende Aufspaltung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5	2843/2023	Vorlage
Ö 7	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG & an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH - Beteilig. der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH/WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1	2844/2023	Vorlage Urkunde Änderung Gesellschaftsvertrag
Ö 8	Befreiung von der Verpflichtung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2022 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33	2846/2023	Vorlage GPA Prüftool GPA Prüftool - Ergebnis Befreiung
Ö 9	Bericht über die Entwicklung der Haushalts- und Finanzsituation im 1. Quartal 2023 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2845/2023	Vorlage 1 Quartalsbericht 2. Quartal 2023 2 Kostenfortschreibungen A66 2. Quartal 2023 3 Kostenfortschreibungen A68 2. Quartal 2023
Ö 10	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33	2885/2023	Vorlage
Ö 11	78. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche südlich der Ortslage Müllendorf, zwischen der K 24 und der Bahnlinie Aachen/Mönchengladbach - Beratung und Beschluss über die Abwägung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB und der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Beschlussfassung über die 78. Änderung des Flächennutzungsplans (Feststellungsbeschluss) Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1	2848/2023	Vorlage 1. Planurkunde 78. FNP-Änderung 2. Begründung 78. FNP-Änderung 3. Umweltbericht 78. FNP-Änderung 4. Abwägungsvorschlag 78. FNP-Änderung 5. Schallimmissionstechnische Voreinschätzung 78. FNP-Änderung 6. Lufttechnisches Gutachten 78. FNP-Änderung 7. ASP I 78. FNP-Änderung 8. Geruchimmissionsprognose 78. FNP-Änderung
Ö 12	79. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen - Photovoltaik-Freiflächenanlage Davids Geltungsbereich: Fläche südlich der Stadt Geilenkirchen, südlich der B 56, westlich der L 164 und nordöstlich des Ortsteils von Frelenberg - Beratung und Beschluss über die Abwägung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB und der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Beschlussfassung über die 79. Änderung des Flächennutzungsplans (Feststellungsbeschluss) Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33	2850/2023	Vorlage 1. Planurkunde 79. FNP-Änderung 2. Begründung 79. FNP-Änderung 3. Umweltbericht 79. FNP-Änderung 4. Abwägungsvorschlag 79. FNP-Änderung 5. ASP 1 79. FNP-Änderung
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 123 der Stadt Geilenkirchen - Photovoltaik-Freiflächenanlage Davids Geltungsbereich: Fläche südlich der Stadt Geilenkirchen, südlich der B 56, westlich der L 164 und nordöstlich des Ortsteils von Frelenberg - Beratung und Beschluss über die Abwägung der während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB und der Offenlage nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Beschluss des Bebauungsplans Nr. 123 als Satzung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33	2851/2023	Vorlage 1. Planurkunde BP 123 2. Textliche Festsetzungen BP 123 3. Begründung BP 123 4. Umweltbericht BP 123 5. Abwägungsvorschlag BP 123 6. ASP I BP 123
Ö 14	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 86 der Stadt Geilenkirchen – Niederheid – 2. Erweiterung Gewerbegebiet hier: Befreiung von der im Bebauungsplan für das Baugrundstück festgesetzten Höhe baulicher Anlagen als Höchstmaß Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33	2869/2023	Vorlage Anlage A - Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage B - Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 86 der Stadt Geilenkirchen Anlage C1 - Lageplan Anlage C2 - Isometrie Anlage D - Geländeschnitt Anlage E -Luftbild
Ö 15	Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Erschließungsanlage "Brachelener Straße" im Stadtteil Lindern Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4	2853/2023	Vorlage
Ö 16	Hinter den Höfen und Emesfeld - Beratung und Beschlussfassung über die Vorentwurfsplanung zur endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen und teilweisen Erneuerung der Kanäle; Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 32, Enthaltungen: 1	2856/2023	Vorlage 2SLP001-SLP01 Verkehrsanlagen V1 2SLP001-SLP02 Verkehrsanlagen V1 2SLP001-SLP03 Verkehrsanlagen V1 2SLP003-SLP04 Verkehrsanlagen V2 2SLP003-SLP05 Verkehrsanlagen V2 2SLP003-SLP06 Verkehrsanlagen V2
Ö 17	Neubau einer Unterkunft für geflüchtete Menschen An der Friedensburg; Vergabe von Planungsleistungen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33	2867/2023	Vorlage EP1 184ABH 3Gebäude
Ö 18	Sanierung/Erneuerung der Dreifeldturnhalle in Bauchem; Förderprojektaufruf 2023 zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33	2876/2023	Vorlage
Ö 19	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 20	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 21.2	gesperrte Information
N 21.3	gesperrte Information
N 21.4	gesperrte Information
N 21.5	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 22.2	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: