SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 21.09.2016

Sitzung

20. Sitzung Rat 16

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

21.09.2016

Zeit

18:00-19:29 Uhr

Rat Einladung 20160921

Rat Niederschrift öffentlich 20160921

Rat Einladung öffentlich 20160921

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Antrag der Fraktion SPD-Die Linke um Aufnahme des Tagesordnungspunktes "Altkleidercontainer" Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	053/2016	Vorlage Antrag Altkleider
Ö 3	Antrag der Fraktion der Bürgerliste zur Teilnahme des Kreises Heinsberg am Warn- und Informationssystem „KATWARN“ Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	622/2016	Vorlage HFA 07.09.2016 - KATWARN Anfrage Bürgerliste
Ö 4	Konzept für die Bestimmung von städtischen Flächen für die Bürger zur Anpflanzung von Bäumen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	623/2016	Vorlage Fläche Wurmauenpark Friedhof Gillrath Friedhof Hünshoven Friedhof Lindern Limitenweg Süggerath Randerather Straße - Leiffarth
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung über die Ergänzung einer Budgetierungsregel Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	602/2016	Vorlage
Ö 6	Durchführung eines öffentlichen Bieterverfahrens zum Verkauf der städtischen Liegenschaft Gemarkung Geilenkirchen, Flur 1, Flurstück 319 (Janusz-Korczak-Schule) Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	597/2016	Vorlage Expose Schule Hünshoven 07-07-2016
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Umverteilung von Finanzmitteln zur Vereinsbezuschussung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	613/2016	Vorlage
Ö 8	Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Fahrbahn der Erschließungsanlage "Mühlenstraße" in Müllendorf Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	606/2016	Vorlage
Ö 9	Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Erschließungsanlage "Merowingerstraße / Karolingerstraße" Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	620/2016	Vorlage
Ö 10	Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Erschließungsanlage "Eburonenstraße" Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	621/2016	Vorlage
Ö 11	Vorstellung und Beratung der Entwurfsplanung zur Sanierung der Mehrzweckhalle in Geilenkirchen-Lindern Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	605/2016	Vorlage Beiblatt zur Vorlage 605 Modernisierung und Instandsetzung
Ö 12	69. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen-Teveren, südlich der Töpferstraße und westlich des Teverener Baches - Beratung und Abwägung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung des Entwurfes der 69. Flächennutzungsplanänderung zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	610/2016	Vorlage Anl 01 FP 69 Teveren Abwägung 180816 Anl 02 FP 69 Stellungnahmen TÖB 4-1 Anl 03 FP 69 Stellungnahmen Privat 3-1 Anl 04 FP 69 Teveren Planzeichnung 2016-08-12 Anl 05 FP 69 Teveren Begründung mit UB OE 110816
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 111 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Teveren, südlich der Töpferstraße und westlich des Teverener Baches - Beratung und Abwägung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung des Bebauungsplanentwurfes zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	611/2016	Vorlage Anl 01 BP 111 Teveren Abwägung 29-08-2016 Anl 02 BP 111 Stellungnahmen TÖB 4-1 Anl 03 BP 111 Stellungnahmen Privat 3-1 Anl 03 02 BP 111 Anlage zu Abwägung Stn Privat Anl 04 BP 111 Teveren Planzeichnung OE 2016-08-22 Anl 05 BP 111 Teveren TF OE 220816 Anl 06 BP 111 Teveren Begründung OE 180816 Anl 07 BP 111 Teveren Landschaftspflegerischer Fachbeitrag OE Anl 08 BP 111 Teveren Artenschutzbericht OE
Ö 14	Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	609/2016	Vorlage
Ö 15	Bekanntgabe von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	642/2016	Vorlage
Ö 16	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 17	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 18.3	gesperrte Information
N 18.4	gesperrte Information
N 18.5	gesperrte Information
N 18.6	gesperrte Information
N 18.7	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 19.3	gesperrte Information
N 19.4	gesperrte Information
N 19.5	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 21.2	gesperrte Information
N 21.3	gesperrte Information
N 21.4	gesperrte Information
N 21.5	gesperrte Information
N 21.6	gesperrte Information
N 21.7	gesperrte Information
N 21.8	gesperrte Information
N 21.9	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: