SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 12.07.2017

Sitzung

26. Sitzung Rat 17

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

12.07.2017

Zeit

18:00-19:21 Uhr

Rat Öffentliche Bekanntmachung 20170712

Rat Einladung öffentlich 20170712

Rat Antworten auf die schriftlichen Anfragen nach § 17 20170712

Rat Anfrage nach § 17 von der Fraktion Freie Bürgerliste 20170712

Rat Anfrage nach § 17 von der CDU 20170712

Rat Niederschrift öffentlich 20170712

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Bau einer Turnhalle an der GGS Gillrath Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0986/2017	Vorlage
Ö 3	Änderung des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2017 - Erweiterung der Vorlage Haupt- und Finanzausschuss Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	1005/2017	Vorlage
Ö 4	Erneute Beratung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1011/2017	Vorlage Ordnungsbeh. Verordnung verkaufsoffene Sonntage
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 113 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Hünshoven, östlich des Flussviertels und westlich des Pater-Briers-Weges - Beratung über die während der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen - Verabschiedung des Bebauungsplanentwurfes zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0981/2017	Vorlage BP 113 Abwägung BP 113 Stellungnahmen zum Vorentwurf BP 113 Textliche Festsetzungen 06-06-2017 BP 113 Begründung 06-06-2017 BP 113 LPB 08-06-2017 BP 113 LPB Bestandsplan BP 113 LPB Ausgleichsplan BP 113 Schattenwurfprognose 06-06-2017 Schalltechnisches Gutachten BP 113 BP 113 Bebauungsplan 12-06-2017
Ö 6	72. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Hünshoven, östlich des Flussviertels und westlich des Pater-Briers-Weges - Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Anregungen - Verabschiedung des Entwurfes der Flächennutzungsplanänderung zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0982/2017	Vorlage FP 72 Abwägung FP 72 Stellungnahmen FP 72 Planzeichnung Juni 2017 FP 72 Begründung 06-06-2017
Ö 7	Erneuerung der Brachelener Straße einschließlich Kanalsanierung in Geilenkirchen Lindern Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0985/2017	Vorlage Lageplan Brachelener Straße
Ö 8	Erneuerung der Straße "Thelensgracht" in Geilenkirchen-Beeck Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0987/2017	Vorlage Lageplan Thelensgracht
Ö 9	73. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche im Bereich nordöstlich des Flussviertels, südöstlich der Nikolaus-Becker-Straße/L364 und westlich des Limitenweges: Erweiterung des bestehenden Golfplatzes - Beratung über die Einleitung des Verfahrens zur 73. Flächennutzungsplanänderung (Aufstellungsbeschluss) - Verabschiedung des Vorentwurfes der Flächennutzungsplanänderung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0994/2017	Vorlage FP 72 Planzeichnung 21-02-2017 FP 72 Begründung April 2017 FP 72 Begründung Anlage 1 FP 72 Begründung Anlage 2 FP 72 Begründung Anlage 3 FP 72 Umweltbericht April 2017 2017-4-11 Stellungnahme Kreis Heinsberg Verfügung BR Köln 29-05-2017
Ö 10	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 69 der Stadt Geilenkirchen (Gewerbegebiet Niederheid) hinsichtlich der maximalen Firsthöhe Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0996/2017	Vorlage A. LBBZ Antrag B. LBBZ - Lageplan C. Übersicht D. Luftbild
Ö 11	Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11.1	Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017 - Dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 1 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	0998/2017	Vorlage
Ö 11.2	Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1015/2017	Vorlage
Ö 12	Bekanntgabe von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1007/2017	Vorlage
Ö 13	Ergänzungssatzung der Stadt Geilenkirchen - Ortsteil Bauchem "Nierstraßer Weg" hier: Verabschiedung als Ergänzungssatzung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1010/2017	Vorlage
Ö 14	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Klassenbildung in den Grundschulen zum Schuljahr 2017/2018 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	1012/2017	Vorlage Antrag der Fraktion
Ö 15	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 16	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	Grundstücksangelegenheiten
N 18.1	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 19	Auftragsvergaben
N 19.1	gesperrte Information
N 19.2	gesperrte Information
N 19.3	gesperrte Information
N 19.4	gesperrte Information
N 19.5	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	Personalangelegenheiten
N 22.1	gesperrte Information
N 23	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: