SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 02.03.2011

Sitzung

10. Sitzung Rat 11

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

02.03.2011

Zeit

18:00-20:33 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der Stadt Geilenkirchen
Ö 3	62. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Tripsrath, Bereich südöstlich der Straße Am Kreuz, östlich der Straße Eiseder Hof und nordwestlich der Hubertusstraße Beratung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Verabschiedung der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	347/2011	Vorlage Abwägung FP 62 Verabschiedung Stand 01 11 Stellungnahme Kreis FP 62
Ö 4	1. Änderung des Bebauungsplanes 97 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Tripsrath, Bereich südöstlich der Straße Am Kreuz, östlich der Straße Eiseder Hof und nordwestlich der Hubertusstraße Beratung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen Verabschiedung des Bebauungsplanes als Satzung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	348/2011	Vorlage Abwägung BP 97 Verabschiedung Stand 01 11 Stellungnahme Kreis BP 97 01
Ö 5	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 86 der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	351/2011	Vorlage Ansichten Busch (Seiten) Ansichten Busch (vorne und hinten) Lageplan Busch II
Ö 6	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 20 der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	355/2011	Vorlage Brucknerstraße Gatzen Auszug B-Plan Gatzen Bestand Gatzen Planung
Ö 7	Änderung des Einzelhandelskozptes der Stadt Geilenkirchen - Entwurf Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	352/2011	Vorlage Synopse zu den Änderungen im Einzelhandelskonzept - Entwurf
Ö 8	Änderung der Bebauungspläne für die Gewerbegebiete Niederheid, Selka und Fürthenrode Geltungsbereiche: Gewerbegebiete in der Ortslage Niederheid, zwischen B 221 und Landstraße 4.1Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen 4.2 Verabschiedung der Planentwürfe zur Offenlage und zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB a. 1. Änderung der Bebauungsplanes Nr. 30, b. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42, c. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 65, d. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 69, e. 1. Änderung des BebauungsplanesNr. 86, f. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 88, g. 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96. Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	349/2011	Vorlage Abwägung der Stellungnahmen Stellungnahmen
Ö 9	Beratung über die Art und Weise der Bürgerbeteiligung bei kommunalen Vorhaben Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	327/2011	Vorlage
Ö 10	Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2011 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	324/2010	Vorlage
Ö 11	Vorstellung und Beratung über die Entwurfsplanung zum Ausbau der Bischof-Pooten-Straße in Teveren Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	237/2010	Vorlage Lageplan 1 Lageplan 2
Ö 12	Beratung über Grundregelungen der Abfallsammlung im Stadtgebiet ab 2012 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	344/2011	Vorlage
Ö 13	Widmung von Verkehrsanlagen gem. § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	366/2011	Vorlage 2011.02.17norBITpdf
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über das Einvernehmen einer Abgrabung westlich der B 221 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	367/2011	Vorlage Frelenberg IV
Ö 15	Vorlage der Übersicht über die Übertragung von Ausgabeermächtigungen in das Jahr 2011 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	368/2011	Vorlage Anlage
Ö 16	Bekanntgabe und Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	369/2011	Vorlage Anlage
Ö 17	Antrag der SPD-Fraktion zur "Umgestaltung einer Fahrbahnaufpflasterung in der Straße "Am Wiesenhang" Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 16, Nein: 18, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Ö 18	Gestaltung des Zufahrtbereiches vor dem Rathaus Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 13, Nein: 19, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Ö 19	Bestellung eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 20	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 21	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 22.2	gesperrte Information
N 22.3	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 23.2	gesperrte Information
N 23.3	gesperrte Information
N 23.4	gesperrte Information
N 23.5	gesperrte Information
N 23.6	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: