SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 10.07.2013

Sitzung

24. Sitzung Rat 13

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

10.07.2013

Zeit

18:00-20:43 Uhr

Einladung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Einladung öffentlich gesamt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Antrag der CDU- und FDP-Fraktionen gem. § 27 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Geilenkirchen auf Änderung des Flächennutzungsplanes für einen Bereich nördlich des Flussviertels - Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	857/2013	Vorlage CDU FDP Antrag Hünshoven Übersicht DGK Einladung Plan A4 (1)
Ö 3	Auflösung und Zusammenlegung von Ausschüssen Antrag der CDU und SPD Fraktionen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	877/2013	Vorlage Antrag
Ö 4	Wiederwahl des Ersten Beigeordneten Herbert Brunen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	869/2013	Vorlage
Ö 5	Beratung über die Gründung der "Entwicklungsgesellschaft Stadt Geilenkirchen GmbH" und Verabschiedung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	853/2013	Vorlage Marktanalyse 06-05-13 aktuell Stellungnahmen Bewertung Stellungnahmen Gesellschaftervertrag für HFA 10-06-2013
Ö 6	Entsendung von Vertretern der Stadt in die Gremien der "Entwicklungsgesellschaft Stadt Geilenkirchen GmbH"	867/2013	Vorlage
Ö 7	Neuordnung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	861/2013	Vorlage Folien
Ö 8	Beteiligung der EWV an der GREEN Bioenergie Cereshof GmbH Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	875/2013	Vorlage Anlage 1 Marktanalyse
Ö 9	Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	870/2013	Vorlage
Ö 10	Anzeige der Jahresabschlüsse 2010 und 2011 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	760/2013	Vorlage
Ö 11	Weiterleitung des Jahresabschlusses 2012 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	876/2013	Vorlage Schlussbilanz
Ö 12	Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für die Haushaltsjahre 2010 und folgende Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	871/2013	Vorlage
Ö 13	Beratung und Beschlussvorschlag über das vorgezogene Einvernehmen der Stadt zur baulichen Hochwasserschutzmaßnahme des WVER im Streckenabschnitt der Wurm zwischen Kreissparkasse und Realschule Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	859/2013	Vorlage 20130605 LP500 HW-Schutzmauer 20130605 LP500 Kombination HW-Mauer Damm
Ö 14	Beratung und Beschlussvorschlag über die Gestaltungskonzepte der Stadtkernerneuerung für den IV. BA, die Haihover Straße und den V. BA, entsprechend der Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	860/2013	Vorlage Beiblatt Geilenkirchen BA IV 2013-06-06 Geilenkirchen BA V Var-A 2013-06-06 Geilenkirchen BA V Var-B 2013-06-06 Geilenkirchen Haihover-Str 2013-06-06
Ö 15	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 77 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Hünshoven, nördlich der Jülicher Straße, westlich der Rheinstraße, südlich der Ruhrstraße und östlich der Hünshovener Gracht Beratung und Beschlussfassung über die während der erneuten Offenlage und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Verabschiedung der Bebauungsplanänderung als Satzung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	863/2013	Vorlage 77 ae2 Plan 500 27022013 Begründung BP 77 02 Satzungsexemplar Gesamt
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über das gemeindliche Einvernehmen zur Erweiterung der "Abgrabung Würm" Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	879/2013	Vorlage Abgrabung
Ö 17	Beratungs- und Beschlussvorschlag über die Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für die Vergabe der Tiefbauarbeiten zur Herstellung der restlichen Teilstrecke an der Professor-Max-Wilms-Straße Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 18	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 19	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 21.2	gesperrte Information
N 21.3	gesperrte Information
N 21.4	gesperrte Information
N 21.5	gesperrte Information
N 21.6	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 25.2	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: