Sitzung
27. Sitzung Rat 17
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
27.09.2017
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Beteiligung der Stadt Geilenkirchen am Interreg V-A Euregio Maas-Rhein Projekt "Blütenband"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0993/2017
Ö 3
Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Erschließungsanlage "Zum Junkersbusch" im Stadtteil Teveren

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1014/2017
Ö 4
Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in Flahstraß

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1021/2017
Ö 5
Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Am Mühlenkamp" in Süggerath

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1024/2017
Ö 6
Benennung eines Wohnplatzes in der Feldgemarkung Grotenrath

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1026/2017
Ö 7
Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Straße "An der Burg" in Gillrath

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1031/2017
Ö 8
73. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche im Bereich nordöstlich des Flussviertels, südöstlich der Nikolaus-Becker-Straße/ L364 und westlich des Limitenweges: Erweiterung des Golfplatzes Loherhof - Beratung und Abwägung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung des Entwurfes der 73. Flächennutzungsplanänderung zur Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1036/2017
Ö 9
70. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Lindern, südlich der Pastor-Pauli-Straße, zwischen dem Baugebiet "Bolleber" und der Linnicher Straße - Beratung und Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung der Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1037/2017
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 112 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Lindern, südlich der Pastor-Pauli-Straße, zwischen dem Baugebiet "Bolleber" und der Linnicher Straße
- Beratung und Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Verabschiedung des Bebauungsplanes als Satzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1038/2017
Ö 11
Bekanntgabe von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 1041/2017
Ö 12
Genehmigung von außerplanmäßigen bzw. überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1042/2017
Ö 13
Bericht über das Ergebnis der Einwohnerversammlung vom 31.08.2017 und Verabschiedung der Planung der "Brachelener Straße" in Lindern

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1043/2017
Ö 14
Bestätigung der Namensgebung für das GELOBAD

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 1044/2017
Ö 15
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 16
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Grundstücksangelegenheiten
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 17.3
gesperrte Information
 
N 17.4
gesperrte Information
 
N 17.5
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen