SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 04.07.2012

Sitzung

18. Sitzung Rat 12

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

04.07.2012

Zeit

17:00-21:24 Uhr

Einladung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Ö

Anlage Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	652/2012	Vorlage
Ö 3	Dringlichkeitsliste für Investitionen im Haushaltsjahr 2012 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	666/2012	Vorlage Dringlichkeitsliste
Ö 4	Vorstellung und Beratung von Planvorentwurfsvarianten zum dritten Bauabschnitt der Stadtkernsanierung - Vorplatz Gymnasium St. Ursula Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	665/2012	Vorlage Niederschrift Einwohnerversammlung Variante A Variante B Variante C
Ö 5	Erlass einer Sondersatzung zur Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Feigengasse in Prummern Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	636/2012	Vorlage
Ö 6	66. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen, östlich der Landstraße zwischen dem Regenrückhaltebecken und der Straße nach Hochheid Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen Verabschiedung des Bebauungsplanentwurfes zur Offenlage und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	661/2012	Vorlage Abwägung FP 66 vor Offenlage FNP-Änderung Urkunde FP 66 Begründung Entwurf FP 66 TÖB 4abs1 Stellungnahmen FP 66 Umweltbericht 19-06-12
Ö 7	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 96 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen, östlich der Landstraße zwischen dem Regenrückhaltebecken und der Straße nach Hochheid Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 1 eingegangenen Stellungnahmen Verabschiedung des Bebauungsplanentwurfes zur Offenlage und zur Trägerbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	662/2012	Vorlage Abwägung BP 96 02 vor Offenlage Anl 1 zu TF BP 96 02 Abstandsliste Anl 2 TF BP 96 02 Klassifikation BP 96 02 Begründung Entwurf 2 BP 96 02 TÖB 4abs1 Stellungnahmen BP 96 02 Umweltbericht 12-06-12 bpl 96 2 1000 120612(A3) Textliche Fests BP 96 02 Entwurf 2
Ö 8	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 34 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche im Stadtkern, östlich der Wurmbrücke zum Wurmauenparkplatz, am nördlichen Ende der Straße In der Au Beratung über die während der frühzeitigen Bürgerbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Verabschiedung des Bebauungsplanentwurfes zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	667/2012	Vorlage Artenschutz BP 34 02 Formular A bpl 34 2
Ö 9	Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	663/2012	Vorlage Satzung Bücherei neu08032012
Ö 10	Beratung über den Antrag vom 12.06.2012 der Ratsfraktion Bündnis 90 Die Grünen zur Beleuchtungstechnologie Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	669/2012	Vorlage Antrag
Ö 11	Beratung über den Antrag vom 12.06.2012 der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur energetischen Sanierung des Schul- und Sportzentrums Bauchem Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	672/2012	Vorlage Antrag
Ö 12	Antrag der Fraktion der BÜRGERLISTE zum Erlass einer Rechtsverordnung über den Schuleinzugsbereich der Anita-Lichtenstein-Gesamtschule in Geilenkirchen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	639/2012	Vorlage Entwurf einer Rechtsverordnung über den Schuleinzugsbereich Antrag Bürgerliste vom 01.03.2012
Ö 13	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Resolution "Bildung statt Betreuungsgeld" Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.	674/2012	Vorlage Antrag
Ö 14	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 15	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	gesperrte Information
N 16.1	gesperrte Information
N 16.2	gesperrte Information
N 16.3	gesperrte Information
N 16.4	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 17.2	gesperrte Information
N 17.3	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: