Sitzung
11. Sitzung Rat 15
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
21.10.2015
Zeit
18:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 377/2015
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 3
Umbesetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 387/2015
Ö 4
Besetzung von zwei zusätzlichen Stellen im Asylbereich

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 381/2015
Ö 5
Unterbringung von Flüchtlingen, Bericht und Beschlussfassung über die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 354/2015
Ö 6
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 379/2015
Ö 7
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 378/2015
Ö 8
Vorlage eines Eckpunktepapiers zum Haushalt 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 380/2015
Ö 9
Bürgerantrag zur Zahlung eines Zuschusses zum Bürgertreff

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 374/2015
Ö 10
Beschlussfassung über die Verwendung der Finanzmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderfonds des Bundes

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 364/2015
Ö 11
Fortführung des Schwimmprojekts für Grundschüler in Zusammenarbeit mit dem Kreissportbund und dem regionalen Bildungsbüro

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 383/2015
Ö 12
Weiterentwicklung der Städtischen Realschule

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 373/2015
Ö 13
7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Bauchem, nördlich der Straße Im Gang, westlich der Quimperléstraße und südlich der Josefstraße
- Beratung über die während der Bürgerinformation nach § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Verabschiedung des Bebauungsplanentwurfes zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 358/2015
Ö 14
69. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Teveren, südlich der Töperstraße und westliich der Talstraße
- Einleitung des Bauleitplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 362/2015
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 111 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Teveren, südlich der Töpferstraße und westlich des Teverener Baches
- Einleitung des Bauleitplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 366/2015
Ö 16
70. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Lindern, südlich der Pastor-Pauli-Straße, zwischen dem Baugebiet "Bolleber" und der Linnicher Straße
- Einleitung des Bauleitplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 367/2015
Ö 17
68. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen-Hünshoven, südlich der Jülicher Straße und östlich der Aachener Straße
- Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Verabschiedung des Planentwurfes zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 368/2015
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 110 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen-Hünshoven, südlich der Jülicher Straße und östlich der Aachener Straße
- Beratung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Verabschiedung des Planentwurfes zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 369/2015
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 112 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Lindern, südlich der Pastor-Pauli-Straße, zwischen dem Baugebiet "Bolleber" und der Linnicher Straße
- Beratung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 370/2015
Ö 20
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 384/2015
Ö 21
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 22
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
gesperrte Information
 
N 23.1
gesperrte Information
 
N 23.2
gesperrte Information
 
N 23.3
gesperrte Information
 
N 23.4
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 24.2
gesperrte Information
 
N 24.3
gesperrte Information
 
N 24.4
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information