SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 14.12.2016

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	0869/2016	Vorlage
Ö 3	Umbesetzung diverser Ausschüsse - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0870/2016	Vorlage Rat 14.12.2016 - Ausschussumbesetzung Antrag Grüne
Ö 4	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gem. § 96, Abs. 1 i. v. m. § 101, Abs. 1 GO Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	662/2016	Vorlage
Ö 5	Beschluss über die Verwendung des Überschusses 2014 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	663/2016	Vorlage
Ö 6	Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2014 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	682/2016	Vorlage
Ö 7	Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	668/2016	Vorlage
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2017 für die Straßenreinigung und den Winterdienst Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	674/2016	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2017
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2017 für die Abwasserbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	676/2016	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abwasser
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2017 für die Abfallentsorgung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	679/2016	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abfall
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2017 für das Friedhofswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	681/2016	Vorlage Friedhofsgebühren 2017 (1) Friedhofsgebühren 2017 (2)
Ö 12	Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 13	Neufassung der Satzungen für den Abwasserbereich (Abwasserbeseitigungssatzung, Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschluss-Beiträgen, Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen) Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	675/2016	Vorlage 01 Synopse Abwasserbeseitigungssatzung 02 Synopse Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschluss-Beiträgen 03 Synopse Satzung über die Entsorgung des Inhalts von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 14	Änderung der Gebührensatzung der Stadt Geilenkirchen für die Abfallentsorgung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	685/2016	Vorlage
Ö 15	Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Geilenkirchen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0871/2016	Vorlage Satzungsentwurf 01.04.2017
Ö 16	Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	664/2016	Vorlage
Ö 17	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0875/2016	Vorlage
Ö 18	Fortschreibung der Mietwerttabelle (Mietpreisspiegel) der Stadt Geilenkirchen für die Kalenderjahre 2017 bis 2018 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	859/2016	Vorlage Mietpreisspiegel 2017 - 2018
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 113 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Hünshoven, östlich des "Flussviertels" und westlich des Pater-Breirs-Weges - Beratung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss) - Verabschiedung des Bebauungsplanvorentwurfes zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und zur Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	646/2016	Vorlage Geilenkirchen Hünshoven II BPlan B 111116 Geilenkirchen Hünshoven II BPlan TF 111116 Geilenkirchen HünshovenII BPlan 500 2016-11-09
Ö 20	72. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Hünshoven, östlich des "Flussviertels" und westlich des Pater-Briers-Weges - Beratung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss) - Verabschiedung des Vorentwurfes der Flächennutzungsplanänderung zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und zur Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	647/2016	Vorlage Geilenkirchen Hünshoven II FNP B mit UB 111116 Geilenkirchen Hünshoven II FNP 5000 2016-11-11
Ö 21	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Teilnahme der Stadt Geilenkirchen an der internationalen Kampagne "Fairtrade - Towns" Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 18, Nein: 16, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 22	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Bürgerliste im Rat der Stadt Geilenkirchen zur Aufstellung einer "Tihange-AUS-schalten"-Säule in Geilenkirchen Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 11, Nein: 23, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0876/2016	Vorlage Rat 14.12.2016 - Antrag Grüne Bürgerliste
Ö 23	Vorlage und Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	861/2016	Vorlage Haushaltsplan 2017
Ö 24	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 25	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 28.1	gesperrte Information
N 28.2	gesperrte Information
N 28.3	gesperrte Information
N 28.4	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 29.1	gesperrte Information
N 29.2	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information
N 31	gesperrte Information

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil:

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