Sitzung
34. Sitzung Rat 18
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
04.07.2018
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Beschluss über den Gleichstellungsplan der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 1305/2018
Ö 3
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW; Ablehnung des Ausbaus der Straße "Hinter den Höfen"

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1246/2018
Ö 4
Zuleitung des Jahresabschlusses 2017 an den Rat und Weiterleitung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1249/2018
Ö 5
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1303/2018
Ö 6
Bekanntgabe von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 1304/2018
Ö 7
Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Fahrbahn der Erschließungsanlage "Kogenbroich von der Einmündung der L 42 bis zum Ortsausgang Richtung Müllendorf"

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1269/2018
Ö 8
Parkzeitregelung im Parkhaus hinter dem Rathaus

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1271/2018
Ö 9
73. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen: Fläche im Bereich nordöstlich des Flussviertels, südöstlich der Nikolaus-Becker-Straße/L 364 und westlich des Limitenweges: Erweiterung des Golfplatzes Loherhof - Verabschiedung des Entwurfs der 73. Flächennutzungsplanänderung zur erneuten Offenlage gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1264/2018
Ö 10
Antrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Bürgerliste Geilenkirchen und Für Geilenkirchen zur Erarbeitung eines Konzeptes "naturnahe und nachhaltige Stadtentwicklung als Erfolgskonzept", Natur- und Kultur-Erlebnispfad Geilenkirchen

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1290/2018
Ö 11
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 42 der Stadt Geilenkirchen (Gewerbegebiet Fürthenrode) hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenzen und der teilweisen Bebauung einer als Parkplatz festgesetzten Fläche

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1270/2018
Ö 12
Beratung und Verabschiedung einer Stellungnahme zur Änderung des Landesentwicklungsplans

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1261/2018
Ö 13
Kanal- und Straßenbaumaßnahmen im westlichen Teil der Fliegerhorstsiedlung, Bericht über die Einwohnerversamlung am 06.06.2018

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 1297/2018
Ö 14
Antrag der Fraktion Bürgerliste
"Tripser Wäldchen"
 
Ö 15
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 16
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 17.3
gesperrte Information
 
N 17.4
gesperrte Information
 
N 17.5
gesperrte Information
 
N 17.6
gesperrte Information
 
N 17.7
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 18.3
gesperrte Information
 
N 18.4
gesperrte Information
 
N 18.5
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information