Sitzung
47. Sitzung Rat 20
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen
Datum
24.06.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Wahl eines Beigeordneten

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1932/2020
Ö 3
Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1926/2020
Ö 4
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1930/2020
Ö 5
Befreiung von der Verpflichtung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1911/2020
Ö 6
Zuleitung des Jahresabschlusses 2019 an den Rat und Weiterleitung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1933/2020
Ö 7
Verzicht auf die hälftigen Elternbeiträge in Kitas und in der Kindertagespflege sowie Verzicht auf die OGS-Beiträge für die Monate Juni und Juli 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1931/2020
Ö 8
Anregung gemäß § 24 GO NRW i. V. m. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen – Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Waurichen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1830/2020
Ö 9
Anregung gemäß § 24 GO NRW i. V. m. § 8 der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen - Benennung des Platzes vor dem Bischöflichen Gymnasium St. Ursula

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1852/2020
Ö 10
Planungen des F.C. Germania 1910 Teveren e.V. zur Erweiterung des Vereinsheims

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1922/2020
Ö 11
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Berücksichtigung der bisher eingebrachten Ideen bei den weiteren Planungen zur Aufwertung des Wurmauenparks

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1927/2020
Ö 12
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 42 der Stadt Geilenkirchen (Gewerbegebiet Fürthenrode) hinsichtlich der Bebauung außerhalb der festgesetzten Baugrenzen und der Bebauung einer als Parkplatz festgesetzten Fläche

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1888/2020
Ö 13
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 30 der Stadt Geilenkirchen (Gewerbegebiet Niederheid) hinsichtlich der Überschreitung der festgesetzten Baugrenzen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1894/2020
Ö 14
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 104 der Stadt Geilenkirchen "An der Vikarie - Prummern" hinsichtlich der Überschreitung des Baufensters

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1906/2020
Ö 15
74. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Immendorf, südwestlich und nördöstlich der Dürener Straße und nördlich der B 56, Erweiterung der Firma Pohlen
- Beratung und Abwägung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Beratung und Abwägung über die während der erneuten Offenlage nach § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Beschlussfassung über die 74. Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1791/2020
Ö 16
75. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen – Am Gut Loherhof II;
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Hünshoven, nördlich der Jülicher Str. und westlich des Pater-Briers-Weges, III. Erweiterung des Flussviertels;
- Beratung und Abwägung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Beschlussfassung über die 75. Änderung des Flächennutzungsplans

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1898/2020
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 117 der Stadt Geilenkirchen – „Am Gut Loherhof II“;
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Hünshoven, nördlich der Jülicher Str. und westlich des Pater-Briers-Weges, III. Erweiterung des Flussviertels
- Beratung und Abwägung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Beschlussfassung des Bebauungsplans Nr. 117 als Satzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1899/2020
Ö 18
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 19
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 21.3
gesperrte Information
 
N 21.4
gesperrte Information
 
N 21.5
gesperrte Information
 
N 21.6
gesperrte Information
 
N 21.7
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N 22
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N 23
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N 24
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N 25
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N 25.1
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information