Sitzung
15. Sitzung Rat 16
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
17.02.2016
Zeit
18:00-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Präsentation eines Konzeptentwurfs zur Entwicklung der Innenstadt

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 482/2016
Ö 3
Beratung und Beschlussfassung über zwei Anträge auf Gewährung eine Zuwendung aus dem Sonderprogramm "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 487/2016
Ö 4
Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Anpflanzung eines Bürgerwaldes

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 043/2016
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion zur Beantragung von Mitteln aus dem "Kommunalen Investitionsprogramm" beim Kreis Heinsberg

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 484/2016
Ö 6
70. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Lindern, südlich der Pastor-Pauli-Straße, zwischen dem Baugebiet "Bolleber" und der Linnicher Straße
- Beratung über den Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung
- Verabschiedung des Vorentwurfes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 454/2016
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 112 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Lindern, südlich der Pastor-Pauli-Straße, zwischen dem Baugebiet "Bolleber" und der Linnicher Straße
- Beratung über den Vorentwurf des Bebauungsplanes
- Verabschiedung des Vorentwurfes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 455/2016
Ö 8
69. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Teveren, Bereich südlich der Töpferstraße und westlich des Teverener Baches
- Beratung über den Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung
- Verabschiedung des Vorentwurfes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 456/2016
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 111 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Teveren, Bereich südlich der Töpferstraße und westlich des Teverener Baches
- Beratung über den Vorentwurf der Flächennutzungsplanänderung
- Verabschiedung des Vorentwurfes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 457/2016
Ö 10
68. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen-Hünshoven, südlich der Jülicher Straße und östlich der Aachener Straße
- Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Verabschiedung der Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 452/2016
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 110 der Stadt Geilenkirchen
Geltungsbereich: Fläche in Geilenkirchen-Hünshoven, südlich der Jülicher Straße und östlich der Aachener Straße
- Beratung und Beschlussfassung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Verabschiedung des Bebauungsplanes als Satzung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 453/2016
Ö 12
Festsetzung und Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die erstmalige endgültige Herstellung der Erschließungsanlage "An der Vikarie" im Stadtteil Prummern

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 458/2016
Ö 13
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 475/2016
Ö 14
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 476/2016
Ö 15
Genehmigung von Ermächtigungsübertragungen ins Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 481/2016
Ö 16
Bericht über die Entwicklung der Haushaltslage im 4. Quartal 2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 835/2016
Ö 17
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 18
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 20.4
gesperrte Information
 
N 20.5
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information