SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 11.11.2020

Sitzung

Kons. Sitzung Rat 20

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen

Datum

11.11.2020

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Einladung Rat

Rat Niederschrift öffentlich 20201111

Rat Einladung öffentlich 20201111

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2003/2020	Vorlage
Ö 2	Einführung und Verpflichtung der Bürgermeisterin Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2012/2020	Vorlage
Ö 3	Mitteilungen der Bürgermeisterin Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 4	Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/innen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 15, Nein: 17, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	2015/2020	Vorlage
Ö 5	Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bürgermeister/innen und der übrigen Ratsmitglieder Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2016/2020	Vorlage
Ö 6	Gemeinsamer Antrag von Fraktionen - Bestellung der/des Behindertenbeauftragten und Seniorenbeauftragten zu sachkundigen Einwohnern in Ausschüssen des Rates Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 22, Nein: 16, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2036/2020	Vorlage Antrag Seniorenbeauftragte r Behindertenbeauftragte r
Ö 7	Bildung und Besetzung der Ausschüsse Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2007/2020	Vorlage Einheitlicher Wahlvorschlag - Besetzung der Ausschüsse
Ö 8	Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2042/2020	Vorlage
Ö 9	Verteilung und Besetzung der Ausschussvorsitze Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2009/2020	Vorlage
Ö 10	Besetzung der Drittorganisationen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1996/2020	Vorlage Einheitlicher Wahlvorschlag - Besetzung der Drittorganisationen
Ö 11	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke auf Änderung der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 13, Nein: 26, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2039/2020	Vorlage Antrag der Fraktionen auf Änderung der Hauptsatzung
Ö 12	Wahl der Ortsvorsteher/innen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2006/2020	Vorlage Wahlvorschlag - Ortsvorsteher'innen
Ö 13	Antrag auf Führung einer Amtsbezeichnung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2013/2020	Vorlage Antrag
Ö 14	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 Abs. 1 GO NRW über eine außerplanmäßige Auszahlung gem. § 83 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2004/2020	Vorlage Dringlichkeitsbeschluss v. 16.09.2020
Ö 15	Information der Verwaltung über die Entwicklung der Haushaltslage im 3. Quartal 2020 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2046/2020	Vorlage
Ö 16	Überarbeitung des Regionalplans Köln, Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) - nachträgliche Genehmigung der abgegebenen Stellungnahme an die Bezirksregierung Köln während der Offenlage Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1944/2020	Vorlage 1. Stellungnahme zum Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe 2. Zusammenfassende Übersicht über die BSAB im Stadtgebiet Geilenkirchen Teilplan "Nichtenergetische Rohstoffe" - Erster Planentwurf -Textteil-F Karte1 Blatt1 HS-DNnord-ACnord Karte2 Blatt1 HS-DNnord-ACnord Karte3 Blatt1 HS-DNnord-ACnord Auszug aus Anhang E1-Prüfbogen Abgrabungsinteresse Auszug aus Anhang E2 Prüfbogen Suchräume Auszug aus Anhang E3-Prüfbogen BSAB AnhangA-Plankonzept-Gewichtung BSAB-F AnhangB-Prüfvorgang BSAB Reserve-F AnhangC-Maximale-Flächengrössen-F AnhangD-Ergebnis der Planung-F AnhangE1-Prüfbogen Abgrabungsinteressen AnhangE2-Prüfbogen Suchräume AnhangE3-Prüfbogen BSAB-F AnhangF-Belange Plankonzept UB-F AnhangG-Verfahrensablauf-F Umweltbericht Koeln BSAB Text Umweltbericht Koeln BSAB Anhang-A Umweltbericht Koeln BSAB Anhang-B Umweltbericht Koeln BSAB Anhang-C
Ö 17	Antrag auf Mittel aus der Städtebauförderung für den Spielplatz West (Fliegerhorstsiedlung) Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2022/2020	Vorlage Gestaltungsvorschlag Spielplatz West Kostenschätzung
Ö 18	Ergebnis zur Einwohnerversammlung zum Endausbau "Im Viereck" in Beeck Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2026/2020	Vorlage Niederschrift Präsentation Ausbau Im Viereck Präsentation BauGB Beeck S105-LV-C - Lageplan Straßenbau
Ö 19	Antrag der Fraktionen "Bündnis 90/Die Grünen", "Bürgerliste", "SPD" und "Die Linke" zur Aufhebung des Beschlusses zur Vorentwurfsplanung des Bebauungsplanes Nr. 115 der Stadt Geilenkirchen "Fliegerhorstsiedlung" Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 23, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 20	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 21	Fragestunde für Einwohner Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 22.2	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 23.2	gesperrte Information
N 23.3	gesperrte Information
N 23.4	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: