SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 07.02.2024

Sitzung

25./Rat/2024

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

07.02.2024

Zeit

18:00-21:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 2	Bestellung von sachkundigen Bürgern Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 34	2988/2024	Besetzung der Ausschüsse, Stand 01 2024
Ö 3	Wahl eines Ortsvorstehers für Prummern Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2989/2024
Ö 4	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 34	2981/2024
Ö 5	Bericht über die Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage im 4. Quartal 2023 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2990/2024	Quartalsbericht 4. Quartal 2023
Ö 6	Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024	2973/2024	Vorlage 0 Haushalt 2024 01 Beiblatt zur Vorlage 06 Finanzplan NEU 12 Übersicht Entwicklung Eigenkapital NEU 13 Verbindlichkeitenspiegel NEU 23 Stellenplan Teil B Beschäftigte NEU 25 Stellenübersicht Teil B Beschäftigte NEU
Ö 7	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Änderung der Hauptsatzung § 12 Abs. 5 - Verzicht auf Sitzungsgeld für den Vorsitz in Ausschüssen Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 15, Enthaltungen: 1	2992/2024	Vorlage Antrag Sitzungsgelder
Ö 8	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Ausstieg aus der FUTURE SITE InWEST Entwicklungsgesellschaft mbH Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 6, Nein: 29	2993/2024	Vorlage Antrag FSI Lindern
Ö 9	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Verringerung der Maßnahme Straßenendausbau Hinter den Höfen in Grotenrath Beschluss: Zurückgestellt.	2994/2024	Vorlage Antrag Grotenrath
Ö 10	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Umwidmung der freiwilligen Leistungen für Schulen in privater Trägerschaft – Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit an allen Geilenkirchener Schulen Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 6, Nein: 29	2995/2024	Vorlage Antrag Gymnasium
Ö 11	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Landpartie Beschluss: Zurückgestellt.	2996/2024	Antrag Landpartie
Ö 12	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Aufhebung der 13 Stadtbezirke Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 11, Nein: 24	2997/2024	Vorlage Antrag Ortsvorsteher
Ö 13	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Zusätzliche Stellen in der kommunalen Schulsozialarbeit Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13	2999/2024	Vorlage Antrag Schulsozialarbeit
Ö 14	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Haushaltsänderungsantrag: Verkleinerung des Rates gemäß § 3 Kommunalwahlgesetz NRW Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 6, Nein: 29	2998/2024	Vorlage Antrag Verkleinerung Rat
Ö 15	Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre nach § 14 ff. BauGB im Stadtkern von Geilenkirchen für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 34, 3. Änderung der Stadt Geilenkirchen hier: Verlängerung der Geltungsdauer um ein Jahr nach § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35	2977/2024	Vorlage Satzung Verlängerung Veränderungssperre Entwurf
Ö 16	KoMoNa: Naturerlebnisraum Geilenkirchener Wurmtal - Beschluss über die Beantragung einer Aufstockung der Fördermittel sowie über die Erhöhung der bereitgestellten Eigenmittel zur Umsetzung der Fördermaßnahme Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35	3000/2024	Vorlage
Ö 17	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 7a der Stadt Geilenkirchen hinsichtlich der festgesetzten Anzahl der Vollgeschosse und der festgesetzten überbaubaren Grundstücksflächen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35	2971/2023	Vorlage Antrag auf Befreiung Darstellung zum Lageplan Bebauungsplan Nr. 7a
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über den Bauvorentwurf zur Erneuerung von Straße und Kanal in der Peterstraße, Immendorf Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35	2976/2024	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung über den Bauvorentwurf zur Änderung des Kanalsystems sowie zur Erneuerung der Straße in einem Teilabschnitt der Ringstraße, Immendorf Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35	2975/2024	Vorlage Anlagen 1-3
Ö 20	Hinter den Höfen und Emesfeld - Beratung und Beschlussfassung über eine geänderte Vorentwurfsplanung zur endgültigen Herstellung der Erschließungsanlagen und teilweisen Erneuerung der Kanäle; Beschluss zur Durchführung einer 2. Einwohnerversammlung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35	3002/2024	Vorlage Niederschrift 2023 09 27 AP 2SLP001b V1 Grünstruktur-SLP01 AP 2SLP001b V1 Grünstruktur-SLP02 AP 2SLP001b V1 Grünstruktur-SLP03 AP 2SLP003b V2 Grünstruktur-SLP01 AP 2SLP003b V2 Grünstruktur-SLP02 AP 2SLP003b V2 Grünstruktur-SLP03
Ö 21	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 22	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 24.1	gesperrte Information
N 24.2	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: