SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 17.12.2020

Sitzung

2. Sitzung Rat 20

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen

Datum

17.12.2020

Zeit

18:00-19:34 Uhr

Einladung Rat

Rat Niederschrift öffentlich 20201217

Anlage 1 zur Niederschrift - Haushaltsrede Bürgermeisterin Ritzerfeld 17.12.2020

Anlage 2.1 zur Niederschrift - Geschäftsordnung Beschlussversion 17.12.2020

Anlage 2.2 zur Niederschrift - Anhang 1 zur Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Geilenkirchen Beschlussversion

Rat Einladung öffentlich 20201217

Vorlage

Einspruch Herr Grunert

2075/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

2094/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Antrag der CDU-Fraktion - Nachbenennung Stewi

2097/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

1 Geschäftsordnung (veraltet)

2 Anlage zur Geschäftsordnung (veraltet)

3 HFA Tischvorlage Beiblatt zur Vorlage 2019-2020 - Digitalisierung der Ratsarbeit (veraltet)

4 HFA Geschäftsordnung Version 23.11.2020 überarbeitet für Tischvorlage (veraltet)

5 HFA Anhang 1 zur Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Geilenkirchen (Anlage zur Tischvorlage) (veraltet)

6 Rat Beiblatt zur Vorlage - Digitalisierung Ratsarbeit

7 Rat Geschäftsordnung Version 01.12.2020 überarbeitet für Beiblatt

8 Rat Anhang 1 zur Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Geilenkirchen Stand 01-12-2020

2019/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Anlage - Entwurf Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Serviceportal

2076/2020

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Vorlage

SA-07C-A4 GebührenS Durchführung Brandverhütungsschau

2041/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

2098/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

2096/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2021 pdf

2051/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

2092/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2021 pdf

2052/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

2093/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigung 2021 pdf

2056/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

2049/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Friedhofsgebührensatzung 2021 pdf

2095/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Haushaltsplan 2021

Stellungnahme IHK zum Haushaltsplanentwurf

2102/2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Vorlage

Beiblatt zur Vorlage 2059-2020 - Beratung u. Beschlussfassung über Satzungsänderung Erhebung v. Beiträgen nach § 8 KAG

2059/2020

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Vorlage

2072/2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Vorlage

Ergänzungsblatt zur Vorlage 2038-2020

Straßen- u. Wegekonzept 2020

2038/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

2071/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Skatepark Kostenschätzung Zusammenfassung

Skatepark Plan

Skatepark Präsentation

2101/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Antrag auf Befreiung

Lageplan

Luftbild mit Darstellung des Betriebsgeländes

Lageplan mit Darstellung der Überbauung

2021/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Lageplan

Luftbild Neue Linner

Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 59

2035/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

1. Luftbild

2. Konzept Neubau im Luftbild

3. Grundriss Neubau im Bebauungsplan

4. Überschreitung des Baufensters durch den Neubau mit Flächenangabe

2050/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

1. Planurkunde 74.FNP

2. Darstellungen und Hinweise 74.FNP

3. Begründung 74.FNP

4. Umweltbericht 74.FNP

5. Abwägung Öffentlichkeit 74.FNP

6. Abwägung Behörden und TÖB 74.FNP

2073/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Haushalt Jugendamt 2021

2068/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Benutzungs- und Gebührenordnung 2021 neu (3)

Synopse Benutzungs- und Gebührenordnung 2021 (3)

2082/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

2085/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

2084/2020

Beschluss: Zurückgestellt.

Vorlage

2088/2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteMitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 2 VO2 Dok.TextePrüfung eines Einspruchs gegen die Gültigkeit der Wahl nach § 40 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes NRW

Ö 3 VO1 Dok.TexteBesetzung der Gremien von Drittorganisationen

Ö 4 VO2 Dok.TexteNachbenennung eines sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ö 5 VO9 Dok.TexteDigitalisierung der Ratsarbeit und Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Geilenkirchen

Ö 6 VO2 Dok.TexteÖffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen

Ö 7 VO2 Dok.TexteNeufassung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und für sonstige Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Geilenkirchen

Ö 8 VO1 Dok.TexteGenehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW

Ö 9 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über die Bildung von Gewinnrücklagen in Betrieben gewerblicher Art (BgA) der Stadt Geilenkirchen für das Wirtschaftsjahr 2019

Ö 10 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für die Abfallentsorgung

Ö 11 VO1 Dok.TexteÄnderung der Gebührensatzung der Stadt Geilenkirchen für die Abfallbeseitigung

Ö 12 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für Straßenreinigung und Winterdienst

Ö 13 VO1 Dok.TexteÄnderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ö 14 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für die Abwasserbeseitigung

Ö 15 VO1 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen in der Stadt Geilenkirchen

Ö 16 VO10 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für das Bestattungswesen

Ö 17 VO2 Dok.TexteNeufassung der Friedhofsgebührensatzung

Ö 18 VO3 Dok.TexteZuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021

Ö 19 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über eine Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Geilenkirchen vom 15.12.1972; Aufnahme einer Eckgrundstücksvergünstigung

Ö 20 VO1 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Geilenkirchen gemäß Beratung und Entscheidung der Vorlage 2059/2020

Ö 21 VO3 Dok.TexteBeschluss des Straßen- und Wegekonzeptes gemäß § 8a KAG NRW

Ö 22 VO1 Dok.TexteDurchführung einer Einwohnerversammlung bezüglich der Umgestaltung des Quartiersplatzes in der Fliegerhorstsiedlung

Ö 23 VO4 Dok.TexteErneuerung der Skateanlage im WurmauenparkBeschlussfassung über die Fortführung der Planung und Beantragung von Fördermitteln aus dem "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten"

Ö 24 VO5 Dok.TexteBefreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 69 der Stadt Geilenkirchen (Gewerbegebiet Niederheid) hinsichtlich der Überschreitung der festgesetzten Baugrenzen und weiterer Festsetzungen

Ö 25 VO4 Dok.TexteBefreiung von den Festsetzung des Bebauungsplans Nr. 59 der Stadt Geilenkirchen (Lindern, Neue Linner) hinsichtlich der Überschreitung der festgesetzten überbaubaren Grundstücksfläche

Ö 26 VO5 Dok.TexteBefreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 6, 2. Änderung der Stadt Geilenkirchen hinsichtlich der Überschreitung der festgesetzten überbaubaren Grundstücksfläche

Ö 28 VO2 Dok.TexteAufstellung des Haushaltsplanes 2021 für das Jugendamt

Ö 29 VO3 Dok.TexteÄnderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Geilenkirchen

Ö 30 VO1 Dok.TexteMitteilung der vorläufigen Anmeldezahlen sowie Klassenbildung zum Schuljahr 2021/2022 an den städtischen Grundschulen

Ö 31 VO1 Dok.TexteÜbernahme von Schülerfahrkosten für Schülerinnen und Schüler aus anderen Kommunen, die die Oberstufe (Sek. II) der Anita-Lichtenstein-Gesamtschule besuchen

Ö 32 VO1 Dok.TexteFortführung des Projekts "Mathe schützt nicht vor Ertrinken!" in 2021

Ö 33 TexteAnfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen

Ö 34 TexteFragestunde für Einwohner

Nicht öffentlicher Teil:

N 35 gesperrte Information

N 35.1 gesperrte Information

N 35.2 gesperrte Information

N 35.3 gesperrte Information

N 35.4 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information

N 36.1 gesperrte Information

N 36.2 gesperrte Information

N 36.3 gesperrte Information

N 36.4 gesperrte Information

N 37 gesperrte Information

N 38 gesperrte Information