SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 17.12.2020

Sitzung

2. Sitzung Rat 20

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen

Datum

17.12.2020

Zeit

18:00-19:34 Uhr

Einladung Rat

Rat Niederschrift öffentlich 20201217

Anlage 1 zur Niederschrift - Haushaltsrede Bürgermeisterin Ritzerfeld 17.12.2020

Anlage 2.1 zur Niederschrift - Geschäftsordnung Beschlussversion 17.12.2020

Anlage 2.2 zur Niederschrift - Anhang 1 zur Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Geilenkirchen Beschlussversion

Rat Einladung öffentlich 20201217

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 2	Prüfung eines Einspruchs gegen die Gültigkeit der Wahl nach § 40 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2075/2020	Vorlage Einspruch Herr Grunert
Ö 3	Besetzung der Gremien von Drittorganisationen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2094/2020	Vorlage
Ö 4	Nachbenennung eines sachkundigen Bürgers für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2097/2020	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion - Nachbenennung Stewi
Ö 5	Digitalisierung der Ratsarbeit und Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2019/2020	Vorlage 1 Geschäftsordnung (veraltet) 2 Anlage zur Geschäftsordnung (veraltet) 3 HFA Tischvorlage Beiblatt zur Vorlage 2019-2020 - Digitalisierung der Ratsarbeit (veraltet) 4 HFA Geschäftsordnung Version 23.11.2020 überarbeitet für Tischvorlage (veraltet) 5 HFA Anhang 1 zur Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Geilenkirchen (Anlage zur Tischvorlage) (veraltet) 6 Rat Beiblatt zur Vorlage - Digitalisierung Ratsarbeit 7 Rat Geschäftsordnung Version 01.12.2020 überarbeitet für Beiblatt 8 Rat Anhang 1 zur Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Geilenkirchen Stand 01-12-2020
Ö 6	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2076/2020	Vorlage Anlage - Entwurf Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Serviceportal
Ö 7	Neufassung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und für sonstige Leistungen des vorbeugenden Brandschutzes in der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2041/2020	Vorlage SA-07C-A4 GebührenS Durchführung Brandverhütungsschau
Ö 8	Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2098/2020	Vorlage
Ö 9	Beschlussfassung über die Bildung von Gewinnrücklagen in Betrieben gewerblicher Art (BgA) der Stadt Geilenkirchen für das Wirtschaftsjahr 2019 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2096/2020	Vorlage
Ö 10	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für die Abfallentsorgung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2051/2020	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2021 pdf
Ö 11	Änderung der Gebührensatzung der Stadt Geilenkirchen für die Abfallbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2092/2020	Vorlage
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für Straßenreinigung und Winterdienst Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2052/2020	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2021 pdf
Ö 13	Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2093/2020	Vorlage
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für die Abwasserbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2056/2020	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigung 2021 pdf
Ö 15	Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen in der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2049/2020	Vorlage
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für das Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2074/2020	Vorlage Anlage 1 a Kostenarten auf Kostenstellen 2021 pdf Anlage 1 b Grabnutzungsrechte Anlage 1 c Genehmigungen Anlage 1 d Pflegekosten vorzeitig abgeräumter Gräber pdf Anlage 1 e Bestattungen Anlage 1 f Kühlzellen Anlage 1 g Trauerhallen Anlage 2 Gebührensätze und Gebührenaufkommen 2021 pdf Anlage 3 Friedhofsgebührenvergleich 2020 2021pdf
Ö 17	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2095/2020	Vorlage Friedhofsgebührensatzung 2021 pdf
Ö 18	Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit Plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2102/2020	Vorlage Haushaltsplan 2021 Stellungnahme IHK zum Haushaltsplanentwurf
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung über eine Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Geilenkirchen vom 15.12.1972; Aufnahme einer Eckgrundstücksvergünstigung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2059/2020	Vorlage Beiblatt zur Vorlage 2059-2020 - Beratung u. Beschlussfassung über Satzungsänderung Erhebung v. Beiträgen nach § 8 KAG
Ö 20	Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes -KAG- für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Geilenkirchen gemäß Beratung und Entscheidung der Vorlage 2059/2020 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2072/2020	Vorlage
Ö 21	Beschluss des Straßen- und Wegekonzeptes gemäß § 8a KAG NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2038/2020	Vorlage Ergänzungsblatt zur Vorlage 2038-2020 Straßen- u. Wegekonzept 2020
Ö 22	Durchführung einer Einwohnerversammlung bezüglich der Umgestaltung des Quartiersplatzes in der Fliegerhorstsiedlung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2071/2020	Vorlage
Ö 23	Erneuerung der Skateanlage im Wurmauenpark Beschlussfassung über die Fortführung der Planung und Beantragung von Fördermitteln aus dem "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2101/2020	Vorlage Skatepark Kostenschätzung Zusammenfassung Skatepark Plan Skatepark Präsentation
Ö 24	Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 69 der Stadt Geilenkirchen (Gewerbegebiet Niederheid) hinsichtlich der Überschreitung der festgesetzten Baugrenzen und weiterer Festsetzungen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2021/2020	Vorlage Antrag auf Befreiung Lageplan Luftbild mit Darstellung des Betriebsgeländes Lageplan mit Darstellung der Überbauung
Ö 25	Befreiung von den Festsetzung des Bebauungsplans Nr. 59 der Stadt Geilenkirchen (Lindern, Neue Linner) hinsichtlich der Überschreitung der festgesetzten überbaubaren Grundstücksfläche Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2035/2020	Vorlage Lageplan Luftbild Neue Linner Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 59
Ö 26	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 6, 2. Änderung der Stadt Geilenkirchen hinsichtlich der Überschreitung der festgesetzten überbaubaren Grundstücksfläche Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2050/2020	Vorlage 1. Luftbild 2. Konzept Neubau im Luftbild 3. Grundriss Neubau im Bebauungsplan 4. Überschreitung des Baufensters durch den Neubau mit Flächenangabe
Ö 27	74. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Immendorf, südwestlich und nördöstlich der Dürener Straße und nördlich der B 56, Erweiterung der Firma Pohlen - Beratung und Abwägung über die während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Beratung und Abwägung über die während der erneuten Offenlage nach § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Beschlussfassung über die 74. Flächennutzungsplanänderung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2073/2020	Vorlage 1. Planurkunde 74.FNP 2. Darstellungen und Hinweise 74.FNP 3. Begründung 74.FNP 4. Umweltbericht 74.FNP 5. Abwägung Öffentlichkeit 74.FNP 6. Abwägung Behörden und TÖB 74.FNP
Ö 28	Aufstellung des Haushaltsplanes 2021 für das Jugendamt Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2068/2020	Vorlage Haushalt Jugendamt 2021
Ö 29	Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2082/2020	Vorlage Benutzungs- und Gebührenordnung 2021 neu (3) Synopse Benutzungs- und Gebührenordnung 2021 (3)
Ö 30	Mitteilung der vorläufigen Anmeldezahlen sowie Klassenbildung zum Schuljahr 2021/2022 an den städtischen Grundschulen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2085/2020	Vorlage
Ö 31	Übernahme von Schülerfahrkosten für Schülerinnen und Schüler aus anderen Kommunen, die die Oberstufe (Sek. II) der Anita-Lichtenstein-Gesamtschule besuchen Beschluss: Zurückgestellt.	2084/2020	Vorlage
Ö 32	Fortführung des Projekts "Mathe schützt nicht vor Ertrinken!" in 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2088/2020	Vorlage
Ö 33	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 34	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 35	gesperrte Information
N 35.1	gesperrte Information
N 35.2	gesperrte Information
N 35.3	gesperrte Information
N 35.4	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 36.1	gesperrte Information
N 36.2	gesperrte Information
N 36.3	gesperrte Information
N 36.4	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: