SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 15.02.2017

Sitzung

23. Sitzung Rat 17

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

15.02.2017

Zeit

18:00-21:02 Uhr

Rat Einladung 20170215

Rat Niederschrift öffentlich 20170215

Rat Anlage zur Niederschrift 20170215

Rat Einladung öffentlich 20170215

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bestellung einer weiteren Schriftführerin Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0880/2016	Vorlage
Ö 2	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 3	Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	0898/2017	Vorlage
Ö 4	Bestellung eines ehrenamtlichen Beauftragten zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0899/2017	Vorlage
Ö 5	69. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Teveren, südlich der Töpferstraße und westlich des Teverener Baches - Beratung und Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung der Flächennutzungsplanänderung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0877/2016	Vorlage Geilenkirchen Töpferstr FNP 2017-01-09 FP 69 Begründung FP 69 Teveren Abwägung Stellungnahmen gesamt
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 111 der Stadt Geilenkirchen Geltungsbereich: Fläche in Teveren, südlich der Töpferstraße und westlich des Teverener Baches - Beratung und Abwägung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 und 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung des Bebauungsplanes als Satzung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	0878/2016	Vorlage Geilenkirchen Töpferstr BPlan 2017-01-12 Geilenkirchen Töpferstr BPlan B 120117 BP 111 Abwägung Offenlage Stellungnahmen gesamt
Ö 7	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 39 der Stadt Geilenkirchen zum Zwecke der Genehmigung eines Bauantrages für einen Erweiterungsneubau und Umbau der Bestandsreha des St. Elisabeth-Krankenhauses Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0888/2016	Vorlage A. Luftbild Reha KKHs B. 60 13 Rehaerw ALP13 Übersichtsplan C. Auszug Lageplan Reha D. Vogelperspektive E. Perspektive in Richtung Wurm
Ö 8	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 52 der Stadt Geilenkirchen in der Fassung der 1. Bebauungsplanänderung zum Zwecke der Bebauung des ehemaligen Spielplatzgrundstücks an der Walloniestraße mit zwei Einfamilienhäusern Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0896/2017	Vorlage Blatt 1 Blatt 2 Blatt 3 Blatt 4 Blatt 5
Ö 9	Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0894/2017	Vorlage
Ö 10	Antrag der Fraktion "Geilenkirchen bewegen!" und FDP zur Einführung einer "Geilenkirchener Ehrenamtsmedallie" Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 15, Nein: 21, Enthaltungen: 1	0900/2017	Vorlage Rat 15.02.2017 - Ehrenamtsmedallie Entwurf Richtlinien Rat 15.02.2017 - Ehrenamtsmedallie Antrag
Ö 11	Antrag der Fraktionen "Geilenkirchen bewegen!" und FDP, "Bürgerliste" und "Für GK!" zum Bau der Turnhalle an der GGS Gillrath Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0905/2017	Vorlage Antrag
Ö 12	Antrag der Fraktion "Geilenkirchen bewegen!" und FDP für die fortlaufende Darstellung der Finanzlage der Stadt in Ratssitzungen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0906/2017	Vorlage Tabelle
Ö 13	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD zur Änderung der Hauptsatzung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 4, Enthaltungen: 3	0907/2017	Vorlage Antrag
Ö 14	Antrag der CDU-Fraktion zum Thema Schwimmunterricht für Grundschüler Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0912/2017	Vorlage Rat 15.02.2017 - Antrag CDU Schwimmunterricht
Ö 15	Information der Verwaltung über die Entwicklung der Haushaltslage im 4. Quartal 2016 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	0902/2017	Vorlage
Ö 16	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0893/2017	Vorlage
Ö 17	Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	0911/2017	Vorlage
Ö 18	Information über die geplante Fahrbahnsanierung der Umgehungsstraße Geilenkirchen (B56/B221) Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	0910/2017	Vorlage
Ö 19	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 20	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 21.2	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 22.2	gesperrte Information
N 22.3	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: