SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 19.05.2021

Sitzung

5. Rat 21

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen

Datum

19.05.2021

Zeit

18:00-20:27 Uhr

Rat Niederschrift öffentlich 20210519

Einladung gesamt öffentlich

Einladung Rat

Ergänzende Tischvorlage TOP 10 - Gen. über- und außerplanmäßiger Aufw. & Ausz.

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen der Bürgermeisterin
Ö 2	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2178/2021	Vorlage
Ö 3	Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2019 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2179/2021	Vorlage
Ö 4	Entlastung des/der Bürgermeisters/in für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2186/2021	Vorlage
Ö 5	Beratung zum Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) über die "Überörtliche Prüfung von Staatszuweisungen der Stadt Geilenkirchen im Jahr 2019" Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2180/2021	Vorlage GPA Prüfbericht Staatszuweisungen 2019
Ö 6	Zuleitung des Jahresabschlusses 2020 an den Rat und Weiterleitung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2215/2021	Vorlage
Ö 7	Befreiung von der Verpflichtung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2020 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2222/2021	Vorlage 1573469273 prfung ga-befreiung gpanrw 2020 pdf 1573469274 ergebnis ga-befreiung gpanrw 2020 pdf
Ö 8	Information der Verwaltung über die Entwicklung der Haushaltslage im 1. Quartal 2021 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	2226/2021	Vorlage Investitionscontrolling Hochbau Investitionscontrolling Tiefbau Quartalsbericht
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über die Kostenentwicklung unter Berücksichtigung von Einsparpotenzialen im Projekt "Errichtung einer Sporthalle an der GGS Gillrath" Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2232/2021	Vorlage
Ö 10	Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2213/2021	Vorlage Ergänzende Tischvorlage TOP 10 - Gen. über- und außerplanmäßiger Aufw. & Ausz.
Ö 11	Antrag der Fraktionen CDU und Bürgerliste auf Erlass von Betriebskosten, Raummieten u.a. für Vereine und vereinsähnliche Einrichtungen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	2223/2021	Vorlage Antrag Vereine
Ö 12	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 GO NRW über die Bereitstellung von Finanzmitteln im Rahmen des Förderprogramms "Sofortprogramm Innenstadt" im Wege einer außerplanmäßigen Leistung (§ 83 GO NRW) Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2219/2021	Vorlage Dringlichkeitschbeschluss v. 21.04.2021
Ö 13	Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 GO NRW - Fortführung der Teilfinanzierung der Wohnberatungsstelle in Trägerschaft der Franziskusheim gGmbH Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2225/2021	Vorlage
Ö 14	Antrag der CDU-Fraktion - Nachbesetzung diverser Ausschüsse Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2217/2021	Vorlage Antrag CDU-Fraktion - Nachbenennung sachk. Bü. 27.03.2021
Ö 15	Benennung von Straßen im Bereich des Bebauungsplanes 117, Hünshoven und der Zufahrt zum Betriebsgelände der Firma Pyls in Müllendorf Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2192/2021	Vorlage
Ö 16	Unterstützung der AMSEL-Schule Beschluss: Einstimmig beschlossen.
Ö 17	Festsetzung und Erhebung von Straßenbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung (Teilstück) in der Straße "Am Pannhaus" in Immendorf Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2193/2021	Vorlage
Ö 18	Antrag der SPD Fraktion zur Anpassung der ÖPNV-Planung im Bereich der Neubaugebiete in Teveren im Rahmen des zukünftigen Nahverkehrsplans des Kreis Heinsberg Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2199/2021	Vorlage Antrag SPD Fraktion, ÖPNV Bushaltestellen Teveren Beiblatt zur Vorlage 2199/2021
Ö 19	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 63 der Stadt Geilenkirchen hinsichtlich der zulässigen überbaubaren Grundstücksfläche Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2187/2021	Vorlage Lageplan Auszug aus dem Bebauungsplan Nr. 63 der Stadt Geilenkirchen Lageplan mit Darstellung der Vorhaben auf dem Grundstück
Ö 20	Bebauungsplan Nr. 120 der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Fläche in Bauchem, nördlich der "Turmstraße", östlich der Straße "An der Alten Schule", südlich des Pappelwegs, westlich des "Niederheider Wegs" hier: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB) Beschluss: Einstimmig beschlossen.	2208/2021	Vorlage Anlage A - Antrag Anlage B - Städtebauliche Ansätze Anlage C - Städtebaulicher Entwurf
Ö 21	Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und DIE LINKE auf Einführung einer bürger/-innenfreundlichen Baumschutzsatzung Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.	2202/2021	Vorlage Antrag Baumschutzsatzung
Ö 22	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Einrichtung eines Klimabeirates Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.	2205/2021	Vorlage Antrag Klimabeirat (3)
Ö 23	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 24	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	gesperrte Information
N 25.1	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 26.1	gesperrte Information
N 26.2	gesperrte Information
N 26.3	gesperrte Information
N 26.4	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: