Sitzung
14. Rat 22
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Aula der Städtischen Realschule, Gillesweg 1, 52511 Geilenkirchen
Datum
07.09.2022
Zeit
18:00-19:42 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2599/2022
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 3
Nachbesetzung von Ausschüssen und Drittorganisationen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2570/2022
Ö 4
Neuwahl eines/r Ortsvorstehers/in für den Bezirk Grotenrath

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 2571/2022
Ö 5
Zuleitung des Jahresabschlusses 2021 an den Rat und Weiterleitung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschusses

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2617/2022
Ö 6
Befreiung von der Verpflichtung zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Jahr 2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2580/2022
Ö 7
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NRW

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2605/2022
Ö 8
Beschlussfassung über die Bildung von Gewinnrücklagen in Betrieben gewerblicher Art (BgA) der Stadt Geilenkirchen für das Geschäftsjahr 2020

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2607/2022
Ö 9
Finanzbericht über die Aufnahme und Unterbringung der Schutzsuchenden aus der Ukraine

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 2619/2022
Ö 10
Antrag der CDU-Fraktion auf Erhöhung der Hundesteuer

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 2611/2022
Ö 11
Ergebnis der Befragung der Erziehungsberechtigten zur Schülerjahreskarte bzw. zum School & Fun-Ticket

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 2600/2022
Ö 12
Verabschiedung der geänderten Straßenplanung in der Fliegerhorstsiedlung Teveren, I. Bauabschnitt (West)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2590/2022
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Reduzierung der Einschaltzeiten aller Lichtpunkte der Straßenbeleuchtung im Rahmen der aktuellen Energiemangellage

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2615/2022
Ö 14
Städtebauförderung Fliegerhorstsiedlung Teveren - Beschluss der Richtlinien des Hof- und Fassadenprogramms incl. Gestaltungshandbuch

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2589/2022
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung zum weiteren Verfahren bei der Durchführung von im Haushalt vorgesehenen Maßnahmen vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2583/2022
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 120 der Stadt Geilenkirchen - Bauchem - An der alten Schule; hier:
- Abwägung über die während der Offenlage nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie der erneuten Offenlage nach § 4a Abs. 3 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 2586/2022
Ö 17
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 42 der Stadt Geilenkirchen (Gewerbegebiet Fürthenrode) hinsichtlich der Überschreitung der festgesetzten Baugrenzen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2575/2022
Ö 18
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 106 der Stadt Geilenkirchen (Erweiterung Gewerbegebiet Niederheid) hinsichtlich der Überschreitung der festgesetzten zulässigen, maximalen Höhe baulicher Anlagen über vorhandenen Gelände

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2576/2022
Ö 19
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 80 (Beeck - Im Viereck) der Stadt Geilenkirchen hinsichtlich der Überschreitung der festgesetzten Baugrenzen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 2579/2022
Ö 20
Antrag der FDP-Fraktion - Ergänzung aller Bebauungspläne der Stadt Geilenkirchen zur generellen Genehmigung zur Errichtung von Photovoltaikfreilandanlagen

Beschluss: Zurückgestellt.

 
Ö 21
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 22
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 25.2
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information