SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 09.12.2015

Sitzung

13. Sitzung Rat 15

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

09.12.2015

Zeit

17:00-19:43 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift Ö

Einladung öffentlich

Rat 09.12.2015 - Haushaltsrede Bürgerliste

Rat 09.12.2015 - Haushaltsrede Für GK!

Rat 09.12.2015 - Haushaltsrede Geilenkirchen bewegen! und FDP

Rat 09.12.2015 - Haushaltsrede Grüne

Rat 09.12.2015 - Haushaltsrede SPD-Linke

Vorlage

403/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

405/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

404/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

389/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Hebesatzvergleich

409/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

HFA 25.11.2015 - Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung

417/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Friedhofsgebühren 2016

Friedhofsgebühren 2016 Gebührenaufkommen

420/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

HFA 25.11.2015 - Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigung

410/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2016

414/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

431/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Straßenverzeichnis, Stand Jan. 2016

416/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

412/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

424/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Haushaltsplan 2016

433/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

406/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Rat 09.12.2015 - Änderung Hauptsatzung Änderungssatzung

439/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

396/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag und Vertrag

415/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

437/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

438/2015

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Vorlage

A Ansichten TOP 3

B Seitenansichten TOP 3

C Schnitt TOP 3

D B-Plan 108

E BP 108 Textliche Festsetzungen komplett OE

421/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

E 2012 bplan 106 Plan 1000

F Textliche Festsetzungen 24-10-2012

Übersicht TOP 2

428/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Lageplan mit Regelquerschnitte i.d.F. vom 20.08.2015 und Entwurf Verwaltungsvereinbarung in der Textfassung vom 28.09.2015

413/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Lageplan

Niederschrift

Präsentation Brendt Straßenplanung

Präsentation KAG Zum Junkersbusch

432/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

395/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

382/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage

Rat 09.12.2015 - Antrag SPD-Fraktion Ampelschaltung

442/2015

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2 VO1 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2013

Ö 3 VO1 Dok.TexteBeschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages 2013

Ö 4 VO1 Dok.TexteEntlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2013

Ö 5 VO1 Dok.TexteVerzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2014

Ö 6 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Hebesätze für das Jahr 2016 (Hebesatzsatzung)

Ö 7 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2016 für die Abfallentsorgung

Ö 8 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2016 für das Friedhofswesen

Ö 9 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2016 für die Abwasserbeseitigung

Ö 10 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2016 für die Straßenreinigung und den Winterdienst

Ö 11 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die 6. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ö 12 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ö 13 VO1 Dok.TexteÄnderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Geilenkirchen

Ö 14 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die 3. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Ö 15 VO2 Dok.TexteVorlage und Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2016

Ö 16 VO1 Dok.TexteÄnderung des Stellenplanes für das Jahr 2015

Ö 17 VO2 Dok.TexteÄnderung der Hauptsatzung der Stadt Geilenkirchen

Ö 18 VO1 Dok.TexteOffenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2016

Ö 19 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion der Bürgerliste auf Änderung des Vertrages der Stadt Geilenkirchen mit der Musikschule

Ö 20 VO1 Dok.TexteGenehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ö 21 VO1 Dok.TexteBekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Ö 22 VO6 Dok.TexteBefreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 108Abweichung von den gestalterischen Vorschriften des BebauungsplanesErrichtung von zwei Zweifamilienhäusern unter Überschreitung der festgesetzten Traufhöhe und mit abweichender Dachform

Ö 23 VO8 Dok.TexteBefreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 106 der Stadt Geilenkirchen (Erweiterung Gewerbegebiet Niederheid)

Ö 24 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Ausführungsplanung zum Neubau der Wurmbrücke bei Burg Trips und den Abschluss einer Vereinbarung mit dem WVER

Ö 25 VO5 Dok.TexteErgebnis der Einwohnerversammlung zum Ausbau der Straße "Zum Junkersbusch" in Teveren mit Planverabschiedung

Ö 26 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über gegen die Wahl des Bürgermeisters vom 13.09.2015 und Stichwahl des Bürgermeisters vom 27.09.2015 erhobenen Einsprüche

Ö 27 VO1 Dok.TexteWahl eines Ortsvorstehers für den Bezirk Gillrath, Hatterath, Nierstraß, Panneschopp

Ö 28 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion zur Steuerung der Ampel an der Kreuzung Kon.-Adenauer-Str., Theodor-Heuß-Ring, Nikolaus-Becker-Straße

Ö 29 TexteAnfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen

Ö 30 TexteFragestunde für Einwohner

Nicht öffentlicher Teil:

N 31 gesperrte Information

N 31.1 gesperrte Information

N 31.2 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 34.1 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information