SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 19.12.2012

Sitzung

20. Sitzung Rat 12

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

19.12.2012

Zeit

17:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Wehrbereichsverwaltung

Umweltbericht FP 59

Begründung 10-06-2011

FP 59 Artenschutzrechtliche Prüfung

736/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

701/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Begründung 12-11-2012

bpl 77 ae2

717/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Anlagen Befreiung

749/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Gebührenbedarfsberechnung

719/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

758/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Gebührenbedarfsberechnung

720/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

757/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Gebührenbedarfsberechnung

727/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

759/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

740/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

713/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Satzungsänderung

718/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Hundesteuersatzung

726/2012

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

739/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Friedhofsgebühren 2013

725/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Mietspiegel 2013/2014 und Stellungnahmen

715/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

728/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Brückenliste

Lageplan Bruecken Geilenkirchen

729/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

735/2012

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Vorlage

SPD-Antrag

730/2012

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 23, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

742/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Beiblatt 750 2012

750/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Schreiben Caritas

Schreiben SPD-Fraktion (Jugendhilfeausschuss)

Schreiben SPD-Fraktion (Umwelt- und Bauausschuss)

748/2012

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag

762/2012

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 34, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag

761/2012

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 34, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 5 VO2 Dok.TexteBefreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 98 der Stadt Geilenkirchen - Würm, Am End

Ö 6 VO2 Dok.TexteVorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallentsorgung

Ö 7 VO1 Dok.TexteÄnderung der Gebührensatzung der Stadt Geilenkirchen für die Abfallbeseitigung

Ö 8 VO2 Dok.TexteVorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Straßenreinigung und den Winterdienst

Ö 9 VO1 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ö 10 VO2 Dok.TexteVorlage und Beratung der Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung

Ö 11 VO1 Dok.TexteÄnderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Geilenkirchen

Ö 12 VO1 Dok.TexteFestsetzung der Realsteuerhebesätze ab dem Jahr 2013

Ö 13 VO1 Dok.TexteOffenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2013

Ö 14 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Geilenkirchen

Ö 15 VO2 Dok.TexteÄnderung der Hundesteuersatzung

Ö 16 VO1 Dok.TexteÄnderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Geilenkirchen

Ö 17 VO2 Dok.TexteFriedhofsgebührenkalkulation 2012 und Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Ö 18 VO2 Dok.TexteFortschreibung der Mietwerttabelle (Mietspiegel) der Stadt Geilenkirchen für die Kalenderjahre 2013 bis 2014

Ö 19 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung zur Übertragung von Abwasseranlagen (Sonderbauwerke) an den Wasserverband Eifel-Rur

Ö 20 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Wasserverband Eifel-Rur zur Regelung der Unterhaltungs- und Verkehrssicherungspflichten der Brücken und Durchlässe an und in Gewässern im Stadtgebiet

Ö 21 VO1 Dok.TexteInterkommunale Zusammenarbeit bei der Rechnungsprüfung mit der Stadt Übach-Palenberg

Ö 22 VO2 Dok.TexteEntscheidung über den Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Informationsveranstaltung mit den Energieunternehmen EWV und Alliander

Ö 24 VO2 Dok.TexteHerbeiführung eines Dringlichkeitsbeschlusses gem. § 60 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der zz. geltenden FassungLiquidation der Euro-Service-Center Geilenkirchen GmbH

Ö 25 VO4 Dok.TexteNeubesetzung von Ausschüssena) Jugendhilfeausschussb) Umwelt- und Bauausschuss

Ö 26 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAussetzung der Planungen zu den Bauphasen 3 bis 6, Erstellung eines Gesamtkonzeptes zum Ausbau der Innenstadt, Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes

Ö 27 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenÄnderung des § 3 der Hauptsatzung der Stadt GeilenkirchenAufhebung der Bezirkseinteilung im Stadtgebiet Geilenkirchen zur nächsten Legislaturperiode 2014

Ö 28 TexteAnfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen

Ö 29 TexteFragestunde für Einwohner

Nicht öffentlicher Teil:

N 30 gesperrte Information

N 30.1 gesperrte Information

N 30.2 gesperrte Information

N 30.3 gesperrte Information

N 30.4 gesperrte Information

N 30.5 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 31.1 gesperrte Information

N 31.2 gesperrte Information

N 31.3 gesperrte Information

N 31.4 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information

N 37 gesperrte Information