SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 11.12.2019

Vorlage

1763/2019

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Vorlage

1661/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Beiblatt zur Vorlage 1679-2019 - Feststellung des Jahresabschlusses 2018 gem § 96 Abs 1 GO NRW

1679/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

1680/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

1757/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigung 2020

1733/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

1755/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2020

1736/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

1756/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Anlage 1 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2020 pdf

1738/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Straßenverzeichnis 01 2020 pdf

1765/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Anlage 1- Kostenarten auf Kostenstellen pdf

Anlage 2 - Gebührenaufkommen 2020 pdf

1739/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Friedhofssatzung 2019

1735/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Protokollauszug 32. Ratssitzung, TOP 6 - Fraktionszuwendungen

1745/2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Vorlage

Haushaltsplan 2020 final

IHK Stellungnahme Haushalt 2020

1742/2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Vorlage

Ergänzende Tischvorlage zu Vorlage 1734-2019 - Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwenudngen und Auszahlungen

1734/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

1708/2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Vorlage

1744/2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Vorlage

Beschlussvorlage des Kreises Heinsberg

1740/2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Vorlage

1753/2019

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 18, Enthaltungen: 1

Vorlage

1713/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Beiblatt zur Vorlage 1588-2019 - Förderung der Initiative Erinnern-Geilenkirchen

1588/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

2019-10-30 Antag Geschäftsführer SSPV

1766/2019

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

Vorlage

1767/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

1720/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Antrag der CDU-Fraktion zum durchgehenden OGGS-Betrieb in den Sommerferien

1721/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Antrag School and Fun 2019

1728/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen

Antrag Fraktion Bündnis 90-Die Grünen - Elternbeiträge

1764/2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Vorlage

Niederschrift Brüllsche Straße

Brüllsche Straße nach Einwohnerversammlung 1

Brüllsche Straße nach Einwohnerversammlung 2

Entwurf Gesetzesänderung und Entwurf Förderrichtlinie

1754/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Lageplan Variante 3

Querschnitt Variante 3

z Niederschrift Einwohnerversammlung Blockstr.-Opheimer Benden

1760/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

1. Niederschrift Einwohnerversammlung Maarstraße

Bauentwurf nach der Einwohnerversammlung

1761/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Antrag der Fraktion Die Linke Anwohnerparkplätze im Parkhaus am Rathaus

Beiblatt zur Vorlage 1668-2019

1668/2019

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Vorlage

1. Planurkunde

2. Textliche Festsetzungen

3. Begründung

4. Abwägungsvorschlag

2019-07-12 Stellungnahme Deutsche Telekom Netzproduktion

2019-07-12 Stellungnahme WestVerkehr

2019-07-16 Stellungnahme Landesbetrieb Straßen NRW, HS MG

2019-07-18 Stellungnahme KBD

2019-07-18 Stellungnahme KBD Karte

2019-07-19 Stellungnahme Erftverband

2019-07-23 Stellungnahme Amprion

2019-07-24 Stellungnahme Stadt Linnich

2019-07-25 Anschreiben NEW Netz

2019-07-25 Stellungnahme NEW Netz

2019-07-26 Stellungnahme WVER

2019-07-29 Stellungnahme DB

2019-08-05 erneute Stellungnahme Straßen NRW

2019-08-05 erneute Stellungnahme WestVerkehr

2019-08-06 erneute Stellungnahme NEW Netz

2019-08-06 Stellungnahme Landwirtschaftskammer NRW

2019-08-08 Stellungnahme Amprion

2019-08-13 Stellungnahme Landwirtschaftskammer

2019-08-15 Stellungnahme IHK Aachen

2019-08-16 Stellungnahme Kreis HS Brandschutz.pdf

2019-08-16 Stellungnahme Kreis HS Federführung

2019-08-16 Stellungnahme LVR Amt für Liegenschaften

2019-08-19 Stellungnahme Bundeswehr Infra III

2019-08-20 erneute Stellungnahme KBD

2019-08-20 erneute Stellungnahme KBD Karte

2019-08-20 Stellungnahme Erftverband

2019-08-29 Stellungnahme LVR

2019-09-02 alte Stellungnahme Brandschutzdienststelle vom 23.07.2019

2019-09-02 alte Stellungnahme Brandschutzdienststelle vom 28.02.2019

2019-09-02 altes Anschreiben Unitymedia vom 19.03.2019

2019-09-02 erneute Stellungnahme Kreis HS Federführung

2019-09-02 Stellungnahme Unitymedia

2019-09-20 Stellungnahme WVER

1697/2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Vorlage

Bebauungsplan Nr. 112

Textliche Festsetzung BP 112

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2 VO1 Dok.TexteVerleihung des Heimat-Preises der Stadt Geilenkirchen für das Jahr 2019

Ö 3 VO1 Dok.TexteVerzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2018

Ö 4 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2018 gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW

Ö 5 VO1 Dok.TexteBeschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2018

Ö 6 VO1 Dok.TexteEntlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018

Ö 7 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die Abwasserbeseitigung

Ö 8 VO1 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen in der Stadt Geilenkirchen

Ö 9 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die Abfallentsorgung

Ö 10 VO1 Dok.TexteÄnderung der Gebührensatzung der Stadt Geilenkirchen für die Abfallbeseitigung

Ö 11 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die Straßenreinigung und den Winterdienst

Ö 12 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Geilenkirchen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)

Ö 13 VO3 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2020 für das Bestattungswesen

Ö 14 VO2 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen

Ö 15 VO2 Dok.TexteBeratung über den Verteilerschlüssel der Fraktionszuwendungen nach § 16 der Hauptsatzung

Ö 16 VO3 Dok.TexteVorlage und Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2020

Ö 17 VO2 Dok.TexteGenehmigung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NW

Ö 18 VO1 Dok.TexteBeratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Finanzmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderfonds des Bundes

Ö 19 VO1 Dok.TexteNutzung der Plattform "Katalogeinkauf" der KoPart für den Einkauf von Verbrauchsgütern

Ö 20 VO2 Dok.TexteInterkommunale Zusammenarbeit zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen

Ö 21 VO1 Dok.TexteBestellung des Behindertenbeauftragten als sachkundigen Einwohner in Ratsausschüssen

Ö 22 VO1 Dok.TexteUmbesetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Ö 23 VO2 Dok.TexteFörderung der Initiative "Erinnern - Geilenkirchen"

Ö 24 VO2 Dok.TexteAntrag des Stadtsportverbandes auf Wahrnehmung der Geschäftsführungsaufgaben durch die Verwaltung

Ö 25 VO1 Dok.TexteKlassenbildung zum Schuljahr 2020/2021 an den städtischen Grundschulen

Ö 26 VO1 Dok.TexteFortführung des Projekts "Mathe schützt nicht vor Ertrinken!" in 2020

Ö 27 VO2 Dok.TexteDurchgehender OGGS-Betrieb in den Sommerferien, alternativ Einführung von Ferienspielen in der zweiten Hälfte der Sommerferien

Ö 28 VO2 Dok.TexteEinführung eines School´n´Fun-Tickets

Ö 29 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und zur Beitragsfreiheit bei der Mittagsverpflegung in Kitas und der Tagespflege

Ö 30 VO5 Dok.TexteAusbau der Brüllsche Straße; Ergebnis der Einwohnerversammlung zum Ausbau der "Brüllsche Straße" in Prummern sowie Verabschiedung des Bauentwurfs und weiteres Vorgehen

Ö 31 VO4 Dok.TexteAusbau der Blockstraße und der Straße Opheimer Benden; Ergebnis der Einwohnerversammlungen zum Ausbau der "Blockstraße" und der Straße "Opheimer Benden" in Müllendorf sowie Verabschiedung des Bauentwurfs und weiteres Vorgehen

Ö 32 VO3 Dok.TexteAusbau der Maarstraße; Ergebnis der Einwohnerversammlungen zum Ausbau der "Maarstraße" in Lindern sowie Verabschiedung des Bauentwurfs und weiteres Vorgehen

Ö 33 VO3 Dok.TexteAntrag der Fraktion Die Linke zur Einrichtung von Anwohnerparkplätzen auf dem oberen Deck des Parkhauses am Rathaus

Ö 35 VO10 Dok.TexteBefreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 112 der Stadt Geilenkirchen (Lindern - „Juliane-Hilgers-Straße“) hinsichtlich der Überschreitung der im B-Plan festgesetzten Traufhöhe in Rücksprüngen

Ö 36 TexteAnfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen

Ö 37 TexteFragestunde für Einwohner

Nicht öffentlicher Teil:

N 38 gesperrte Information

N 38.1 gesperrte Information

N 38.2 gesperrte Information

N 38.3 gesperrte Information

N 38.4 gesperrte Information

N 38.5 gesperrte Information

N 38.6 gesperrte Information

N 38.7 gesperrte Information

N 38.8 gesperrte Information

N 38.9 gesperrte Information

N 39 gesperrte Information

N 39.1 gesperrte Information

N 39.2 gesperrte Information

N 39.3 gesperrte Information

N 39.4 gesperrte Information

N 39.5 gesperrte Information

N 39.6 gesperrte Information

N 40 gesperrte Information

N 41 gesperrte Information

N 42 gesperrte Information

N 43 gesperrte Information

N 44 gesperrte Information

N 45 gesperrte Information

N 46 gesperrte Information

N 47 gesperrte Information