SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 11.12.2019

Sitzung

43. Sitzung Rat 19

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

11.12.2019

Zeit

17:00-21:18 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Verleihung des Heimat-Preises der Stadt Geilenkirchen für das Jahr 2019 Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1763/2019	Vorlage
Ö 3	Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1661/2019	Vorlage
Ö 4	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 gemäß § 96 Abs. 1 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1679/2019	Vorlage Beiblatt zur Vorlage 1679-2019 - Feststellung des Jahresabschlusses 2018 gem § 96 Abs 1 GO NRW
Ö 5	Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2018 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1680/2019	Vorlage
Ö 6	Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1757/2019	Vorlage
Ö 7	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die Abwasserbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1733/2019	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigung 2020
Ö 8	Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen in der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1755/2019	Vorlage
Ö 9	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die Abfallentsorgung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1736/2019	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2020
Ö 10	Änderung der Gebührensatzung der Stadt Geilenkirchen für die Abfallbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1756/2019	Vorlage
Ö 11	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2020 für die Straßenreinigung und den Winterdienst Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1738/2019	Vorlage Anlage 1 Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2020 pdf
Ö 12	Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Geilenkirchen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1765/2019	Vorlage Straßenverzeichnis 01 2020 pdf
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2020 für das Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1739/2019	Vorlage Anlage 1- Kostenarten auf Kostenstellen pdf Anlage 2 - Gebührenaufkommen 2020 pdf
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1735/2019	Vorlage Friedhofssatzung 2019
Ö 15	Beratung über den Verteilerschlüssel der Fraktionszuwendungen nach § 16 der Hauptsatzung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1745/2019	Vorlage Protokollauszug 32. Ratssitzung, TOP 6 - Fraktionszuwendungen
Ö 16	Vorlage und Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1742/2019	Vorlage Haushaltsplan 2020 final IHK Stellungnahme Haushalt 2020
Ö 17	Genehmigung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 GO NW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1734/2019	Vorlage Ergänzende Tischvorlage zu Vorlage 1734-2019 - Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Aufwenudngen und Auszahlungen
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung der Finanzmittel aus dem Kommunalinvestitionsförderfonds des Bundes Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1708/2019	Vorlage
Ö 19	Nutzung der Plattform "Katalogeinkauf" der KoPart für den Einkauf von Verbrauchsgütern Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1744/2019	Vorlage
Ö 20	Interkommunale Zusammenarbeit zum Betrieb eines Serviceportals für den Kreis Heinsberg und die kreisangehörigen Kommunen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1740/2019	Vorlage Beschlussvorlage des Kreises Heinsberg
Ö 21	Bestellung des Behindertenbeauftragten als sachkundigen Einwohner in Ratsausschüssen Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt. Abstimmung: Ja: 16, Nein: 18, Enthaltungen: 1	1753/2019	Vorlage
Ö 22	Umbesetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1713/2019	Vorlage
Ö 23	Förderung der Initiative "Erinnern - Geilenkirchen" Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1588/2019	Vorlage Beiblatt zur Vorlage 1588-2019 - Förderung der Initiative Erinnern-Geilenkirchen
Ö 24	Antrag des Stadtsportverbandes auf Wahrnehmung der Geschäftsführungsaufgaben durch die Verwaltung Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.	1766/2019	Vorlage 2019-10-30 Antag Geschäftsführer SSPV
Ö 25	Klassenbildung zum Schuljahr 2020/2021 an den städtischen Grundschulen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1767/2019	Vorlage
Ö 26	Fortführung des Projekts "Mathe schützt nicht vor Ertrinken!" in 2020 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1720/2019	Vorlage
Ö 27	Durchgehender OGGS-Betrieb in den Sommerferien, alternativ Einführung von Ferienspielen in der zweiten Hälfte der Sommerferien Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1721/2019	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion zum durchgehenden OGGS-Betrieb in den Sommerferien
Ö 28	Einführung eines School´n´Fun-Tickets Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1728/2019	Vorlage Antrag School and Fun 2019
Ö 29	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und zur Beitragsfreiheit bei der Mittagsverpflegung in Kitas und der Tagespflege Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1764/2019	Vorlage 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen Antrag Fraktion Bündnis 90-Die Grünen - Elternbeiträge
Ö 30	Ausbau der Brüllsche Straße; Ergebnis der Einwohnerversammlung zum Ausbau der "Brüllsche Straße" in Prummern sowie Verabschiedung des Bauentwurfs und weiteres Vorgehen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1754/2019	Vorlage Niederschrift Brüllsche Straße Brüllsche Straße nach Einwohnerversammlung 1 Brüllsche Straße nach Einwohnerversammlung 2 Entwurf Gesetzesänderung und Entwurf Förderrichtlinie
Ö 31	Ausbau der Blockstraße und der Straße Opheimer Benden; Ergebnis der Einwohnerversammlungen zum Ausbau der "Blockstraße" und der Straße "Opheimer Benden" in Müllendorf sowie Verabschiedung des Bauentwurfs und weiteres Vorgehen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1760/2019	Vorlage Lageplan Variante 3 Querschnitt Variante 3 z Niederschrift Einwohnerversammlung Blockstr.-Opheimer Benden
Ö 32	Ausbau der Maarstraße; Ergebnis der Einwohnerversammlungen zum Ausbau der "Maarstraße" in Lindern sowie Verabschiedung des Bauentwurfs und weiteres Vorgehen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1761/2019	Vorlage 1. Niederschrift Einwohnerversammlung Maarstraße Bauentwurf nach der Einwohnerversammlung
Ö 33	Antrag der Fraktion Die Linke zur Einrichtung von Anwohnerparkplätzen auf dem oberen Deck des Parkhauses am Rathaus Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1668/2019	Vorlage Antrag der Fraktion Die Linke Anwohnerparkplätze im Parkhaus am Rathaus Beiblatt zur Vorlage 1668-2019
Ö 34	Bebauungsplan Nr. 35, 2. Änderung der Stadt Geilenkirchen - "Alte Post", Geltungsbereich: Zentrale Innenstadt von Geilenkirchen zwischen Theodor-Heuss-Ring im Westen, Konrad-Adenauer-Straße im Norden und Bahnhofstraße im Südosten (ehemalige Hauptpost) - Beratung und Abwägung über die während der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung des Bebauungsplans als Satzung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1697/2019	Vorlage 1. Planurkunde 2. Textliche Festsetzungen 3. Begründung 4. Abwägungsvorschlag 2019-07-12 Stellungnahme Deutsche Telekom Netzproduktion 2019-07-12 Stellungnahme WestVerkehr 2019-07-16 Stellungnahme Landesbetrieb Straßen NRW, HS MG 2019-07-18 Stellungnahme KBD 2019-07-18 Stellungnahme KBD Karte 2019-07-19 Stellungnahme Erftverband 2019-07-23 Stellungnahme Amprion 2019-07-24 Stellungnahme Stadt Linnich 2019-07-25 Anschreiben NEW Netz 2019-07-25 Stellungnahme NEW Netz 2019-07-26 Stellungnahme WVER 2019-07-29 Stellungnahme DB 2019-08-05 erneute Stellungnahme Straßen NRW 2019-08-05 erneute Stellungnahme WestVerkehr 2019-08-06 erneute Stellungnahme NEW Netz 2019-08-06 Stellungnahme Landwirtschaftskammer NRW 2019-08-08 Stellungnahme Amprion 2019-08-13 Stellungnahme Landwirtschaftskammer 2019-08-15 Stellungnahme IHK Aachen 2019-08-16 Stellungnahme Kreis HS Brandschutz.pdf 2019-08-16 Stellungnahme Kreis HS Federführung 2019-08-16 Stellungnahme LVR Amt für Liegenschaften 2019-08-19 Stellungnahme Bundeswehr Infra III 2019-08-20 erneute Stellungnahme KBD 2019-08-20 erneute Stellungnahme KBD Karte 2019-08-20 Stellungnahme Erftverband 2019-08-29 Stellungnahme LVR 2019-09-02 alte Stellungnahme Brandschutzdienststelle vom 23.07.2019 2019-09-02 alte Stellungnahme Brandschutzdienststelle vom 28.02.2019 2019-09-02 altes Anschreiben Unitymedia vom 19.03.2019 2019-09-02 erneute Stellungnahme Kreis HS Federführung 2019-09-02 Stellungnahme Unitymedia 2019-09-20 Stellungnahme WVER
Ö 35	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 112 der Stadt Geilenkirchen (Lindern - „Juliane-Hilgers-Straße“) hinsichtlich der Überschreitung der im B-Plan festgesetzten Traufhöhe in Rücksprüngen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1698/2019	Vorlage Bebauungsplan Nr. 112 Textliche Festsetzung BP 112 Lageplan Straßenansicht Ost Seitenansicht Nord Gartenansicht West Seitenansicht Süd Grundriss EG Schnitt
Ö 36	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 37	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 38	gesperrte Information
N 38.1	gesperrte Information
N 38.2	gesperrte Information
N 38.3	gesperrte Information
N 38.4	gesperrte Information
N 38.5	gesperrte Information
N 38.6	gesperrte Information
N 38.7	gesperrte Information
N 38.8	gesperrte Information
N 38.9	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 39.1	gesperrte Information
N 39.2	gesperrte Information
N 39.3	gesperrte Information
N 39.4	gesperrte Information
N 39.5	gesperrte Information
N 39.6	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information
N 42	gesperrte Information
N 43	gesperrte Information
N 44	gesperrte Information
N 45	gesperrte Information
N 46	gesperrte Information
N 47	gesperrte Information

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