SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 13.12.2017

Sitzung

29. Sitzung Rat 17

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

13.12.2017

Zeit

17:00-20:02 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 2	Bestellung eines Schriftführers Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1143/2017	Vorlage
Ö 3	Klassenbildung zum Schuljahr 2017/2018 an den städtischen Grundschulen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1145/2017	Vorlage Beiblatt zur Vorlage/Auszug
Ö 4	Festlegung des Spendenbetrages für Baumspenden Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1100/2017	Vorlage
Ö 5	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Anlegen von Blühstreifen bzw. Blühflächen" Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1085/2017	Vorlage Antrag Blühstreifen 25.10.2017 Beiblatt zum Beschlussvorschlag
Ö 6	Vorstellung eines Parkleitsystems für den Innenstadtbereich Geilenkirchen sowie des Prüfergebnisses zum Thema "Mooswände" Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1091/2017	Vorlage Endfassung Parkleitsystem Geilenkirchen Übersicht der Parkmöglichkeiten im Innenstadtbereich
Ö 7	Beratung und Entscheidung über die Erschließungsplanung und die Übernahme der Erschließungsanlagen für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 113 in Hünshoven, östlich des Flussviertels und westlich des Pater-Briers-Wegs Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1090/2017	Vorlage Planung Straßenbau Pater-Briers-Weg
Ö 8	Antrag des Fördervereins der Ortsvereine Würm auf Umschuldung eines Kredites Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1141/2017	Vorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 9	Finanzielle Unterstützung der Stadt zur Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1122/2017	Vorlage
Ö 10	Änderung der Geschäftsordnung des Rates Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0	1132/2017	Vorlage Synopse
Ö 11	Antrag der Fraktion "Geilenkirchen bewegen!" und FDP; Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Sicherung von Durchführungsmaßnahmen im Stadtumbaugebiet "Fliegerhorstsiedlung Teveren" Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltungen: 1	1131/2017	Vorlage Antrag GKbewegen-FDP Teveren 20171108 Beiblatt zur Vorlage
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über das Entwicklungskonzept für die Fliegerhorstsiedlung in Teveren Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltungen: 1	1112/2017	Vorlage Beiblatt zur Vorlage 01 Entwicklungskonzept Fliegerhorstsiedlung 02 GK30 ent24 Szenario V DIN A3 A.1 Informationsflyer Anwohnerbefragung A.2 Fragebogen Bürgerbeteiligung A.3 STEWI - Ergebnisse Anwohnerbefragung A.4 STEWI - Entwicklungsszenarien A.5 GK30 2017.11.17 Anlage 5 - Kenndaten Szenarien 1-5 A.6 2016.08.26 Niederschrift Einwohnerversammlung P 01 Luftbild ent14 P 02 Unterteilung des Plangebietes GK30 MWM SNT 160705 P 03 Gebäude und Flächennutzung ent14 P 04 Wohngebäude und Leerstand GK30 MWM SNT 160705 P 05 Freiraumstruktur öffentlich GK30 MWM SNT 160705 P 06 Freiraumstruktur privat GK30 MWM SNT 1607058 P 07 Erschließung GK30 MWM SNT 160705 P 08 Leitungsinfrastruktur ent14 P 09 Baustruktur GK30 MWM SNT 151008 P 10 Gebäudeausrichtung GK30 MWM SNT 160705 P 11 Gebäudehöhe und Dachformen GK30 MWM SNT 160705 P 12 Nutzungen und Typologien GK30 MWM SNT 160705 P 13 Geschätzter Sanierungsaufwand ent14 P 14 Szenario 1 GK30 MWM SNT 160705 P 15 Szenario 2 GK30 MWM SNT 160705 P 16 Szenario 3 GK30 MWM SNT 160705 P 17 Szenario 4c GK30 MWM SNT 160705 P 18 Städtebauliches Entwicklungszenario V (Empfehlung) Präsentation Fliegerhorstsiedlung
Ö 13	Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Sicherung von Durchführungsmaßnahmen im Stadtumbaugebiet "Fliegerhorstsiedlung Teveren" Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 29, Nein: 5, Enthaltungen: 0	1130/2017	Vorlage Satzung Fliegerhorstsiedlung
Ö 14	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Gewährung eines Zuschusses für den Bürgertreff Geilenkirchen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1144/2017	Vorlage Finanzierungsplan
Ö 15	Benennung der Straße im Bereich des Neubaugebietes in Teveren an der Töpferstraße, Bebauungsplan 111 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 1	1113/2017	Vorlage Beiblatt zur Vorlage doc01851820171115085306
Ö 16	Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 21 der Stadt Geilenkirchen hinsichtlich der zulässigen überbaubaren Grundstücksfläche Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1118/2017	Vorlage Antrag Sittarder Straße Lageplan Bauvorhaben Lageplan Sittarder Straße
Ö 17	Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1093/2017	Vorlage
Ö 18	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 gem. § 96 Abs. 1 i. v. m. § 101 Abs. 1 GO Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1097/2017	Vorlage
Ö 19	Beschluss über die Behandlung des Fehlbetrages 2015 Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1098/2017	Vorlage
Ö 20	Entlastung des Bürgermeisters für das Jahr 2015 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1099/2017	Vorlage
Ö 21	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2018 für die Abwasserbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1104/2017	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigung 2018
Ö 22	Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen in der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1116/2017	Vorlage
Ö 23	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2018 für die Abfallentsorgung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1107/2017	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2018
Ö 24	Änderung der Gebührensatzung der Stadt Geilenkirchen für die Abfallbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1137/2017	Vorlage
Ö 25	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2018 für die Straßenreinigung und den Winterdienst Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1109/2017	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2018
Ö 26	Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1138/2017	Vorlage Straßenverzeichnis 01 2018
Ö 27	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2018 für das Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1121/2017	Vorlage Friedhofsgebühren 2018
Ö 28	Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen. Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1064/2017	Vorlage Änderungssatzung Friedhofswesen 2017
Ö 29	Vorlage und Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen. Abstimmung: Ja: 30, Nein: 6, Enthaltungen: 0	1120/2017	Vorlage Haushaltsplan 2018
Ö 30	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Ö 31	Fragestunde für Einwohner Beschluss: Zur Kenntnis genommen.
Nicht öffentlicher Teil:
N 32	Grundstücksangelegenheiten
N 32.1	gesperrte Information
N 32.2	gesperrte Information
N 32.3	gesperrte Information
N 32.4	gesperrte Information
N 32.5	gesperrte Information
N 32.6	gesperrte Information
N 33	Auftragsvergaben
N 33.1	gesperrte Information
N 33.2	gesperrte Information
N 33.3	gesperrte Information
N 33.4	gesperrte Information
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: