SessionNet | Rat der Stadt Geilenkirchen - 12.12.2018

Sitzung

37. Sitzung Rat 18

Gremium

Rat der Stadt Geilenkirchen

Raum

Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen

Datum

12.12.2018

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2	Vorlage und Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1419/2018	Vorlage Haushalt 2019
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung über die Einschaltung aller Lichtpunkte der Straßenbeleuchtung bei Nacht Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1385/2018	Vorlage Beiblatt zur Vorlage 1385-2018
Ö 4	Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung eines Straßeneinziehungsverfahrens nach § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1388/2018	Vorlage Gutenbergstraße
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 114 der Stadt Geilenkirchen, Geltungsbereich: Fläche im Stadtkern, nördlich der Straße "An der Linde", östlich des "Hartbaumpfads", südlich des "Ahornwegs" und westlich des "Tannenwegs" (ehemalige Umspannanlage NEW) - Beratung über die während der Bürgerinformation nach § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen - Verabschiedung des Bebauungsplanentwurfs zur Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1391/2018	Vorlage 1. Planurkunde 2. Textliche Festsetzungen 3. Begründung 4. Abwägung 5. Stellungnahme Privat
Ö 6	Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Verschiebung der Straßensanierung in der Fliegerhorstsiedlung	1389/2018	Vorlage Antragsschreiben
Ö 7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umbenennung der Möldersstraße und der Carl-Diem-Straße Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1402/2018	Vorlage doc04039220181109122335 doc04039320181109122459 Unterschriftenliste gg. Umbenennung Carl-Diem-Straße - HFA, 28.11.2018, TOP 7
Ö 8	Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes 113, Hünshoven Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1413/2018	Vorlage doc04037820181109111925
Ö 9	Ergebnis der Einwohnerversammlung zum Ausbau der „Brüllsche Straße“ in Prummern und Verabschiedung des Bauentwurfs Beschluss: Zurückgestellt.
Ö 10	Ergebnis der Einwohnerversammlung zum Ausbau der "Blockstraße" und der Straße "Opheimer Benden" in Müllendorf und Verabschiedung des Bauentwurfes Beschluss: Zurückgestellt.	1424/2018	Vorlage Lageplan Variante 3 Querschnitt Variante 3 z Niederschrift Einwohnerversammlung Blockstr.-Opheimer Benden
Ö 11	Ergebnis der Einwohnerversammlung zum Ausbau der "Maarstraße" in Lindern und Verabschiedung des Bauentwurfes Beschluss: Zurückgestellt.	1431/2018	Vorlage 1. Niederschrift Einwohnerversammlung Maarstraße 2. Bauentwurf Maarstraße in der UBA-Beschlussfassung vom 09.10.2018
Ö 12	Antrag der Fraktion „Geilenkirchen bewegen! und FDP“ – Sicherheitskonzept der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Zur Kenntnis genommen.	1438/2018	Vorlage Kriminalitätssicherheitslage Sicherheitskonzept-Personaleinsatz
Ö 13	Klassenbildung zum Schuljahr 2019/2020 an den städtischen Grundschulen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1437/2018	Vorlage 406Beiblatt zur Klassenbildung für Rat 12.12.2018 Tischvorlage Klassenbildung für Rat 12.12.18
Ö 14	Erhöhung des Zuschusses für die Schülerbetreuung an der Kath. Grundschule Immendorf Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1410/2018	Vorlage
Ö 15	Fortführung des Projekts "Mathe schützt nicht vor Ertrinken!" in 2019 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1411/2018	Vorlage
Ö 16	Übergangsbesetzung der Drittorganisationen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1430/2018	Vorlage
Ö 17	Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1435/2018	Vorlage
Ö 18	Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1434/2018	Vorlage Änderungssatzung
Ö 19	Genehmigung von überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1427/2018	Vorlage
Ö 20	Verzicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1383/2018	Vorlage
Ö 21	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 gem. § 96 Abs. 1 i.v.m. § 101 Abs. 1 GO Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1374/2018	Vorlage
Ö 22	Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2017 Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1375/2018	Vorlage
Ö 23	Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.	1429/2018	Vorlage Auszug aus der 7. NKF-Handreichung für Kommunen
Ö 24	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die Abwasserbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1406/2018	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigung 2019 pdf
Ö 25	Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kanalanschlussbeiträgen in der Stadt Geilenkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1425/2018	Vorlage
Ö 26	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die Straßenreinigung und den Winterdienst Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1414/2018	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2019 pdf
Ö 27	Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Geilenkirchen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1422/2018	Vorlage Straßenverzeichnis 01 2019 pdf
Ö 28	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die Abfallentsorgung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1415/2018	Vorlage Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2019 pdf
Ö 29	Änderung der Gebührensatzung der Stadt Geilenkirchen für die Abfallbeseitigung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1423/2018	Vorlage
Ö 30	Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung 2019 für das Bestattungswesen Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1417/2018	Vorlage I. Berechnung der gebührenfähigen Gesamtkosten II. Verteilung der gebührenfähigen Kosten auf die Kostenträger III. Berechnung des voraussichtlichen Gebührenaufkommens IV. Friedhofsgebührenvergleich
Ö 31	Neufassung der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: Einstimmig beschlossen.	1432/2018	Vorlage SA-04-A4 Friedhofsgebührensatzung
Ö 32	Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
Ö 33	Fragestunde für Einwohner
Nicht öffentlicher Teil:
N 34	gesperrte Information
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 36.1	gesperrte Information
N 36.2	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 37.1	gesperrte Information
N 37.2	gesperrte Information
N 37.3	gesperrte Information
N 37.4	gesperrte Information
N 37.5	gesperrte Information
N 37.6	gesperrte Information
N 37.7	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 38.1	gesperrte Information
N 38.2	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information

Informationen

13 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: