Sitzung
41. Sitzung Rat 19
Gremium
Rat der Stadt Geilenkirchen
Raum
Großen Sitzungssaal, Markt 9, 52511 Geilenkirchen
Datum
03.07.2019
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 2
Zuleitung des Jahresabschlusses 2018 an den Rat und Weiterleitung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1607/2019
Ö 3
Verleihung eines Heimat-Preises

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1615/2019
Ö 4
Fortschreibung des Mietspiegels der Stadt Geilenkirchen für den Zeitraum vom 01.08.2019 bis 31.12.2020 sowie dessen Neuerstellung für den Zeitraum ab dem 01.01.2021

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1569/2019
Ö 5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Audit zur familiengerechten Kommune"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 1582/2019
Ö 6
Änderung der Satzung der Stadt Geilenkirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1606/2019
Ö 7
Umbesetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1560/2019
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion - Wiedereinstellung eines/er Klimaschutzbeauftragten

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15

 1608/2019
Ö 9
75. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Geilenkirchen;
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Hünshoven, nördlich der Jülicher Str. und westlich des Pater-Briers-Weges, III. Erweiterung des Flussviertels, Am Gut Loherhof II;
- Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens zur 75. Änderung des Flächennutzungsplans (Aufstellungsbeschluss)
- Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1593/2019
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 117 der Stadt Geilenkirchen;
Geltungsbereich: Fläche im Stadtteil Hünshoven, nördlich der Jülicher Str. und westlich des Pater-Briers-Weges, III. Erweiterung des Flussviertels, Am Gut Loherhof II;
- Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens (Aufstellungsbeschluss)
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1594/2019
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 35, 2. Änderung der Stadt Geilenkirchen - Alte Post
- Beratung und Abwägung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungsnahmen
- Beschluss über die Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1546/2019
Ö 12
Erweiterung Gewerbegebiet Niederheid; Beschluss zur Beantragung der Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Gebietsentwicklungsplans, Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur 76. Änderung des Flächennutzungsplans, Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 118

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1600/2019
Ö 13
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 3 (Grotenrath Ost) hinsichtlich der festgesetzten Baugrenzen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1572/2019
Ö 14
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 66 der Stadt Geilenkirchen ("Am Tripser Wäldchen") hinsichtlich der Überschreitung der Baugrenze

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1595/2019
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über einen gemeinsamen, kreisweiten Breitband-Infrastrukturförderantrag und eine zu schließende Kooperationsvereinbarung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1557/2019
Ö 16
Gemeinsamer Antrag - Berücksichtigung der negativen Auswirkungen des globalen Klimawandelns bei Entscheidungen des Rates der Stadt Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1620/2019
Ö 17
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Kohleausstieg

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt.

 1619/2019
Ö 18
Unterrichtung des Rates über das Ergebnis der Einwohnerversammlung sowie Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Sanierung der Regenwasserbehandlungsanlage im Wohngebiet "Am Tripser Wäldchen"

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1618/2019
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen im Zuwendungsprojekt "Sanierung und Modernisierung der Sportfreianlagen im Heinrich-Cryns-Sportzentrum Bauchem"

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1616/2019
Ö 20
Vorstellung und Beratung der Planungen zum Umbau und zur energetischen Sanierung der Anita-Lichtenstein-Gesamtschule, 1. Bauabschnitt

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

 1571/2019
Ö 21
Vorstellung und Beratung der Planungen zum Neubau einer Turnhalle mit Klassenraum und Verbindungstrakt sowie Umgestaltung des Außengeländes auf dem Grundstück der GGS Gillrath

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1574/2019
Ö 22
Vorstellung und Beratung der Planungen zum Neubau eines Kindergarten auf dem Grundstück Martin-Heyden-Straße 58, 52511 Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1575/2019
Ö 23
Vorstellung und Beratung der Planungen zur Erweiterung des Kindergartens auf dem Grundstück Im Gang 34 - 36, 52511 Geilenkirchen

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1576/2019
Ö 24
Vorlage des Entwurfs der 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung mit -plan und Anlagen der Stadt Geilenkirchen für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

 1602/2019
Ö 25
Anfragen nach § 17 der Geschäftsordnung der Stadt Geilenkirchen
 
Ö 26
Fragestunde für Einwohner
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
gesperrte Information
 
N 27.2
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N 27.3
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N 27.4
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N 27.5
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N 27.6
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N 27.7
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N 27.8
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N 27.9
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N 27.10
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N 27.11
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N 28
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N 28.1
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N 28.2
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N 28.3
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N 29
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N 30
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